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Drucksache - 0919/XX  

 
 
Betreff: Lockerung der Bauvorschriften - Spandau braucht dringend neue Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBezStR Otti
Verfasser:BezStR Otti 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
12.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
05.12.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Hochbau und Liegenschaften Vorberatung
12.11.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung -Generationen BVV- Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
11.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU vom 03.09.2018
BE HoL vom 12.11.2018
3. Version vom 18.04.2019
1.ZB vom 02.04.2019
4. Version vom 29.10.2020
Schlussbericht vom 28.10.2020

Schlussbericht

 

Die Möglichkeiten zur Beschleunigung bei Planungsab- und -vorläufen wurden in den Gremien der BSO angesprochen. Es bleibt weiterhin bei der Erstellung von Bedarfsprogrammen.

 

Auf der Arbeitsebene erfolgte eine Anregung der Vereinfachung des Regelverfahrens.

Dabei wurden auf der Grundlage der in Spandau gesammelten Erfahrungen folgende Vereinfachungen der ABau und des Regelverfahrens vorgeschlagen:

  • Anhebung der 1,5 Mio. Grenze für die Anhebung des Regelverfahrens bei Bauunterhaltungsmaßnahmen
  • Ausweitung des EVU-Verfahrens (nur noch ein Prüfschritt) auf alle Bauvorhaben (nicht nur Schulen)
  • Anwendung des vereinfachten Verfahrens gemäß ABau III 130 bis 5 Mio. € (statt 1 Mio. €)
  • Erstellung von Bedarfsprogrammen erst ab 5 Mio. € (statt 3 Mio. €)

Diese Vorschläge wurden in diversen Fachgremien und Netzwerken vorgetragen: Kammergespräche mit SenSW/Architektenkammer/Baukammer/Bezirken, Mails/Gesprächen mit SenFin, Regionalverbund NordWest, Netzwerk Vergabe/Verträge.

 

Es wird gebeten, den Auftrag als erledigt anzusehen.

 

 

 

Berlin-Spandau, den 28. Oktober 2019

Das Bezirksamt

 

 

 

Kleebank        Otti

Bezirksbürgermeister                Bezirksstadtrat

 

 

 

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