Drucksache - 0437/XXI  

 
 
Betreff: Einrichtung von Jelbi-Punkten nicht zulasten von Parkplätzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Naturschutz
Verfasser:SchulzMeißner, Arndt
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Entscheidung
20.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur vertagt   
17.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.04.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 20.01.2023

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Jelbi-Punkte auszuweisen. Dies soll unter Einbindung geeigneter Flächen außerhalb von Parkspuren so organisiert werden, dass nur dort Parkplätze für Jelbi genutzt werden, wo dies nicht zu vermeiden ist.

 

 

 

Enthaltungen:

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 2 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 Bezv. der AfD-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der AfD-Fraktion

 

  
 

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