Drucksache - 2362/XX  

 
 
Betreff: Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD 
Verfasser:Werner 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin via BigBlueButton (Videositzung) schriftlich beantwortet     

Sachverhalt
Anlagen:
2362_XX Antwort vom 09.07.2021

  1. Wie viele Verstöße gegen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden seitens des Bezirksamtes (Abt. Bürgerdienste und Ordnung) festgestellt? (Bitte aufschlüsseln 2020 05/2021)

 

1.1.           Wie viele Anzeigen wurden seitens des Ordnungsamtes erstattet?

(Bitte aufschlüsseln 2020 05/2021)

 

  1. Wurde das Bezirksamt (Abt. Bürgerdienste und Ordnung) durch Hinweise der Polizei über Verstöße gegen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie informiert?

 

2.1.           Falls ja ist das Bezirksamt (Abt. Bürgerdienste und Ordnung) diesen Hinweisen in allen Fällen nachgegangen?

 

2.2.           Sind dem Bezirksamt Einrichtungen durch Polizeihinweise bekannt, welche mehrfach gegen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verstoßen haben?

 

2.2.1.    Falls ja wie viele solcher Fälle gab es, und wie ist das Bezirksamt (Abt. Bürgerdienste und Ordnung) in diesen Fällen konkret vorgegangen?

 

 
 

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