Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Außerordentliche öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 201
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 3. Sitzung      
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1  
Bienen für Spandau Antrag der Fraktion der SPD v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 - vertagt in der 06. Sitzung BVG am 20.06.2017
Enthält Anlagen
 0177/XX  
Ö 3.2  
Mülleimer Sonderprogramm für Spandauer Grünanlagen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2017) - überwiesen aus der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - Mitberatung vom BVG für HPR in 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - Rücküberweisung des HPR zur Mitberatung durch den BVG in 04. Sitzung HPR am 04.05.2017 - vertagt in der 06. Sitzung BVG am 20.06.2017  
Enthält Anlagen
 0071/XX  
Ö 3.3  
Gießkannen in den Kisseln (Vorlage - zur Kenntnisnahme - v. 17.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 auf Antrag der SPD-Fraktion sowie als Zwischenbericht gewertet  
0179/XX  
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Beleuchtung (Antrag der Fraktion der AfD v. 16.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0253/XX  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Intensivierung Buslinie 134 (Antrag der Linksfraktion v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 - vertagt in der 06. Sitzung BVG am20.06.2017  
Enthält Anlagen
 0140/XX  
Ö 5.3  
Haltestellenverlegung am Kiesteich (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04 Sitzung BVG am 09.05.2017 - vertagt in der 05. Sitzung BVG am 16.05.2017 - vertagt in der 06. Sitzung BVG am 20.06.2017  
0130/XX  
Ö 5.4  
Lücken im Busspurnetz zwischen Spandau und Charlottenburg schließen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (1. Zwischenbericht) v. 19.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 auf Antrag der SPD-Fraktion  
0115/XX  
Ö 5.5  
Den richtigen Blick (Antrag der Fraktion der SPD v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
 0282/XX  
Ö 5.6  
Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr. (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0250/XX  
Ö 5.7  
ÖPNV-Bevorrechtigung (Antrag der Fraktion der AfD v. 16.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
Enthält Anlagen
 0243/XX  
Ö 5.8  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 19.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0264/XX  
Ö 5.9  
Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0248/XX  
    VORLAGE
   

3 Enthaltungen

(2 Bezv. der Fraktion der AfD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)
   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.
   
    11.07.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 25.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt möge sich bei der zuständigen Stelle dafür einsetzen, einen Fußgängerüberweg über die Niederneuendorfer Allee auf Höhe Rustweg zu schaffen. Der Fußgängerüberweg soll sich in direkter Verlängerung des Waldweges zwischen Rustweg und der BVG-Haltestelle Rustweg (stadteinwärts) befinden.
Ö 5.10  
"Verkehrsberuhigung" im Wohngebiet am Blasewitzer Ring! (Antrag der Fraktion der SPD v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  
0285/XX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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