Auszug - Nachtruhe und gesunder Schlaf für die Klosterstr. (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017  

Bezv. Wieczorek begründet den Antrag ihrer Fraktion.

Bezv. Christ erklärt für ihre Fraktion die Ablehnung des Antrages, weil es sich um eine Hauptverkehrsstraße handelt und dort bisher eine Regelung von Tempo 50 gilt. Über die Störung von Nachtruhe gibt es verschiedene Aussagen.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 6 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion Bü'90/Die Grünen, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und einer Stimmenthaltung (Bezv. der Linksfraktion) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.