Auszug - Den richtigen Blick (Antrag der Fraktion der SPD v. 22.05.2017) - überwiesen aus der 008. BVV-Sitzung am 31.05.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte   

Bezv. Anders begründet den Antrag seiner Fraktion.

Bezv. Christ versteht nicht, warum die Sitzbänke nur in einer Richtung stehen sollen. Sie schlägt einen Änderungsantrag vor, und zwar vom Bezirksamt prüfen zu lassen, ob und wie auf der obersten Plattform des Hahnebergs einige Sitzbänke und Mülleimer installiert werden können. Sie möchte das Prüfergebnis mit den Möglichkeiten abwarten. Der letzte Satz sollte entfallen.

Bezv. Anders erklärt für die Fraktion der SPD, dass nichts gegen den Wegfall des letzten Satzes spricht. Ein Prüfauftrag wird nicht für erforderlich gehalten.

Zur Frage des Bgd. Sperlich bezüglich der Kosten und der Möglichkeiten einer Entleerung von Mülleimern auf dem Hahneberg, führt BezStR Bewig aus: Der Antrag lässt die Anzahl der Sitzbänke offen, hier hat sich das Bezirksamt noch nicht im Detail damit befasst, um wie viele Sitzbänke es sich handeln könnte. Für eine Sitzbank muss man mit Kosten von 1000 Euro rechnen. Eine Finanzierung würde auf Kosten anderer Dinge gehen. Sitzbänke für den Bereich sind derzeit nicht im Haushaltsplan eingeplant.

Bezv. Tabor schlägt vor, sich so wie bei Baumpatenschaften um Bankpatenschaften zu bemühen. Bezv. Christ ist der Auffassung, dass es wichtig, einen Prüfauftrag zu beschließen, um solche Dinge abklären zu können.

Der Antrag schließt die Übernahme von Patenschaften nicht aus, erklärt Bezv. Anders, und es ist möglich, dass aus den vorher gewünschten und benötigten Mülleimern einige auf dem Hahneberg ihren Platz finden. Ob dann auf dem Hahneberg 2, 3 oder 5 Bänke stehen, bleibt abzuwarten.

Der von der CDU vorgeschlagene Prüfantrag wird bei 7 Ja-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD), 7 Nein-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion Bü'90/Die Grünen, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und einer Enthaltung (Bezv. der Linksfraktion) abgelehnt.

Die Abstimmung ergibt bei 4 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) und einer Enthaltung (Bezv. der Linksfraktion), dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte, zu empfehlen, den Antrag unter Wegfall des letzten Satzes anzunehmen.