Tagesordnung - Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:06 - 18:18 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung      
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1  
Grünflächenpflege im Ostbereich des Bullengrabengrünzuges erweitern (Antrag der Fraktion der AfD v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 3.2  
Bienen für Spandau (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 3.3  
Spielplatz "An der Havelspitze" vor Verunreinigungen schützen (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 3.4  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II (Antrag der Fraktion der FDP v. 13.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 3.5  
Remisen-Spielplatz attraktiv gestalten (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 3.6  
Bäume an der Kurpromenade erhalten (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0172/XX  
Ö 4     Bauen      
Ö 4.1  
Jahresplanung für die Unterhaltungstitel Straße/Grün (Fortsetzung der Beratungen aus der 02. und 03. Sitzung)      
Ö 4.2  
Spandauer Freizeit I - Freizeitangebot im Spandauer Süden erhöhen - Skaterbahnen in der Landstadt Gatow ausbauen! (Antrag der Fraktion der FDP v. 17.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
Enthält Anlagen
0091/XX  
Ö 4.3  
Mehr Lebensqualität für Senioren durch geeignete Stadtmöbel (Antrag der Fraktion der AfD v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 5     Verkehr      
Ö 5.1  
Fragen an die BVG (bitte bei Bedarf vorab anmelden! Behandlung - vereinbarungsgemäß - vorbehaltlich der Freigabe durch den Vorstand des Ausschusses)      
Ö 5.2  
Verkehrssicherheit erhöhen! Weitere Mittelinsel in Kladow aufstellen! (Antrag der Fraktion der Fraktion der FDP v. 17.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 5.3  
Zwei Ingenieursstellen zur Verbesserung der Fahrradverkehrsinfrastruktur schaffen (Antrag der Fraktion der CDU v. 16.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
Enthält Anlagen
0079/XX  
Ö 5.4  
Grüner Pfeil für Rechtsabbieger Antrag der Fraktion der AfD v. 14.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
0083/XX  
Ö 5.5  
Fahrradverkehrsverbindungen zwischen Spandau und Charlottenburg ertüchtigen Antrag der Fraktion der SPD v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 5.6  
Straßenbenennung im Parkviertel Kladow (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
0094/XX  
Ö 5.7  
Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und FDP v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
Enthält Anlagen
0180/XX  
    VORLAGE
   

 

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    09.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    16.05.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 2.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    31.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen unter Einbeziehung des Bezirksamtes dafür einzusetzen, ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu erstellen. Dieses Konzept soll den Bedarf und die Möglichkeiten für die Anbindung Spandaus an das Berliner Straßenbahnnetz, die Verbesserung der Busverkehre sowie eine Verlängerung und/oder Taktverdichtung der S-, U- und Regionalbahnlinien untersuchen. Alternativ zum Baubeginn erst nach Anbindung an das Berliner Straßenbahnnetz soll auch die Möglichkeit eines eigenen Netzes geprüft werden, welches später mit dem Berliner Netz verbunden wird (Insellösung).

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 52.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 04.10.2017 als 1. Zwischenbericht angesehen.

Ö 5.8  
Spandau Mobil II (Antrag der Fraktion der FDP v. 16.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0134/XX  
Ö 5.9  
Intensivierung Buslinie 134 (Antrag der Linksfraktion v. 20.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 5.10  
Haltestellenverlegung am Kiesteich (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0130/XX  
Ö 5.11  
Spandau mobil III (Antrag der Fraktion der FDP v. 16.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0136/XX  
Ö 5.12  
U-Bahnbau auch in Spandau realisieren (Antrag der Fraktion der CDU v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0131/XX  
Ö 5.13  
Sichtbarkeit von Poller im Bereich von Fuß- und Radwegen verbessern Antrag der Fraktion der AfD v. 17.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 5.14  
Weg an der Bürgerablage beleuchten (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0132/XX  
Ö 5.15  
Verkehrssicherheit steigern (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen aus der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017  
0175/XX  
Ö 5.16  
Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern (Antrag der Fraktion der AfD v. 12.01.2017) - überwiesen in der 005. Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
0033/XX  
Ö 5.17  
Sicherheit vor Schulen und Kitas (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 5.18  
Sichtachsen an der Einmündung Stichstraße gewährleisten (Antrag der Fraktion der SPD v. 20.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 5.19  
Umgestaltung des Parkplatzes Heerstraße - Gärtnereiring (Antrag der Fraktion der SPD vom 30.05.2016) - überwiesen in der 55. BVV-Sitzung am 08.06.2016 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017  
Enthält Anlagen
1884/XIX  
Ö 6  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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