Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates am Montag, dem 08.10.2018, 17:00 Uhr, Zimmer 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2  
Wahl des Bezirksverordnetenvorstehers / der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Bauliche Mängel im Wohngebäude Trettachzeile 15  
1379/XX  
Ö 3.2  
B-Planverfahren 12-63  
1445/XX  
Ö 3.3  
Aktueller Sachstand zu leerstehenden Häusern Waidmannsluster Damm 155 und 167 bzw. zum Grundstück Ecke Hubertusstraße  
1397/XX  
Ö 3.4  
Wiedereröffnung des Strandbads Tegel  
1398/XX  
Ö 3.5  
Gespräche des Bezirksamtes über den Vollzug der Abschiebung  
1408/XX  
Ö 3.6  
Entstehung von Mikroplastik aus Reifenabrieb  
1420/XX  
Ö 3.7  
MUF am Paracelsus-Bad  
1431/XX  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 24. Sitzung der BVV am 10.10.2018  
1447/XX  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Ausweisautomaten in den Bürgerämtern  
1448/XX  
Ö 5.2  
Fläche für Schulneubau in Reinickendorf  
1436/XX  
Ö 5.3  
Planungsstand Heidekrautbahn  
1435/XX  
Ö 5.4  
Kooperationsvereinbarung "Tourismus"  
1443/XX  
Ö 5.5  
Ehe für alle  
1439/XX  
Ö 5.6  
Instandhaltung und Werterhaltung Strandbad Lübars  
1437/XX  
Ö 5.7  
Denkmalschutz des Paracelsus Bades  
1433/XX  
Ö 5.8  
Ausschreibung  
1444/XX  
Ö 5.9  
E-Books in Reinickendorfer Büchereien  
1440/XX  
Ö 5.10  
Investitionen der Vonovia in der Ziekowstr.  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 5.11  
Situation des angedachten MUF Standortes in der Rue Montesquieu  
1434/XX  
Ö 5.12  
Öffnung der Einbahnstraße Cyclopstraße  
1446/XX  
Ö 5.13  
Mobilitätsgesetz  
1441/XX  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Fahrradparkhaus in Wittenau (Beschlussempfehlung)  
0761/XX  
Ö 6.2  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg (Beschlussempfehlung)  
0773/XX  
Ö 6.3  
Keine weiteren Flüchtlinge in Reinickendorf aufnehmen (Beschlussempfehlung)  
0908/XX  
Ö 6.4  
Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten (Beschlussempfehlung)  
0808/XX  
Ö 6.5  
Freistellung für Ehrenamtler in der Jugendarbeit (Beschlussempfehlung)  
0997/XX  
Ö 6.6  
Kein Bezug der "MUF" mit Asylbewerbern im Märkischen Viertel (Beschlussempfehlung)  
1110/XX  
Ö 6.7  
Beteiligung am Pilotprojekt European Energy Award (Beschlussempfehlung)  
0709/XX  
Ö 6.8  
Unterstützung beim Säubern Reinickendorfer Gewässer (Beschlussempfehlung)
0904/XX  
Ö 6.9  
Ausstellung "Die Welt der Anderen" (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1000/XX-01  
Ö 6.10  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des erneuten Beschlusses über den Bebauungsplanentwurf 12-41B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 21. November 2013, vom 10. Dezember 2015 und vom 14. Dezember 2017 sowie über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17 , 2 / 18, Wiltinger Straße 1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau (Vorlage zur Beschlussfassung)  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 6.11  
Tegeler Fließ herrichten (Beschlussempfehlung)
0593/XX  
Ö 6.12  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt (Beschlussempfehlung)
0698/XX  
Ö 6.13  
Kein Schleifen von Kleingartenanlagen in Reinickendorf (Beschlussempfehlung)
1044/XX  
Ö 6.14  
Sport- und Freizeitangebote im Märkischen Viertel erhöhen (Beschlussempfehlung)  
1112/XX  
Ö 6.15  
Ausreisepflichtige Personen konsequent abschieben (Beschlussempfehlung)
0954/XX  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 7.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
1422/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege  
1067/XIX-20-01  
Ö 8.2  
Fußgängerüberweg in der Heinsestraße  
0041/XX-01  
Ö 8.3  
Lärmschutz in der Markstraße  
0044/XX-01  
Ö 8.4  
Palliativversorgung in Reinickendorf  
0258/XX-01  
Ö 8.5  
Gruppenreisen für Jugendsozialarbeit  
0817/XX-01  
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.06.2018

-  Drucksache Nr. 0817/XX -:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in den Jahren 2018 und 2019 pädagogische Ferienmaßnahmen

im Rahmen der Straßensozialarbeit jährlich in Höhe von insgesamt 8.000 € aus den, für die

Straßensozialarbeit zusätzlichen 50.000 € (Titel 684 25) pro Haushaltsjahr, bereitgestellten

Mitteln auszuschreiben.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung aufgegriffen und die zusätzlichen zur Verfügung gestellten Mittel entsprechend ausgeschrieben. Die Mittel werden wie folgt eingesetzt:

 

Die zusätzlichen Mittel i. H. v. insgesamt 50.000,- € wurden im Rahmen der Projektförderung als nicht rückzahlbare Zuwendung in Form einer Festbetragsfinanzierung an zwei Träger (Gangway e. V. und Outreach gGmbH) bewilligt.

Die Projekte wurden bereits am 01.04.2018 (Outreach gGmbH) und am 01.05.2018 (Gangway e. V.) begonnen, die Beschlussfassung der BVV erfolgte am 13.06.2018.

Die Straßensozialarbeit ist geprägt von ständig wechselnder Klientel, was eine langfristige Planung und Durchführung konkreter Ferienmaßnahmen, insbesondere einer Ferienreise, ausschließt. Aus diesem Grund wurde eine finanzielle Aufsplittung der Ausgaben im Finanzierungsplan - explizit für pädagogische Ferienmaßnahmen i.H.v. 8.000,- € - nicht vorgenommen.

Nichtsdestotrotz wird der geforderte Mitteleinsatz von mindestens 16% der Gesamtzuwendung für Ferienmaßnahmen eingehalten werden.

 

Begünstigte Träger:

1. Gangway e. V. erhielt für das Projekt „Begegnungsmobil für ein partizipatives Leben im öffentlichen Raum“ mit Zuwendungsbescheid vom 26.04.2018 eine Zuwendung i. H. v. 35.000,- €. Die Projektlaufzeit wurde vorerst vom 01.05.2018 - 31.12.2018 mit Option auf Verlängerung im HHJ 2019 festgelegt.

Der wesentliche Bestandteil bei Gangway e. V. liegt im Bereich der Gruppen- und Projektarbeit in den Sozialräumen im Bezirk Reinickendorf. Mit Hilfe eines Begegnungsmobils soll ein partizipatives Leben im öffentlichen Raum ermöglicht werden. Die Hauptzielgruppe bei dem Projekt sind Alt- und Neu-Reinickendorfer junge Menschen, die den Großteil der Freizeit im öffentlichen Raum verbringen und deren Lebenssituation durch Jugendsozialarbeit verbessert werden kann, die aber von stationären Angeboten nicht oder nicht ausreichend erreicht werden können. Insgesamt besteht das Konzept von Gangway e. V. aus drei Teilprojekten (Lebensschule Reinickendorf, Reinickendorfer Soccerleague und „Toolbox“ auf den Skater- und Scooter-Plätzen in Reinickendorf), die aufeinander aufbauen. Die Teilprojekte haben das Ziel, Begegnungsräume im öffentlichen Raum zu schaffen und interaktive Prozesse zwischen den teilnehmenden Jugendlichen zu ermöglichen.

Für eine erfolgreiche Umsetzung im Bezirk Reinickendorf wird ein Bus als Begegnungsmobil eingesetzt, sodass zu jeder Zeit wetterunabhängige, sozialraumübergreifende Aktivitäten und Beratungen für Jugendliche sichergestellt werden können.

Umgesetzte Maßnahmen von Gangway e. V. in den Sommerferien:

  • ein WM Public Viewing in der Flüchtlingsunterkunft, Halbfinalspiele  am 10. und 11.07.2018 sowie
  • ein Skater (BMX) Contest auf dem Skaterplatz „Plaza“ am 17.08.2018 ab 11 Uhr.

Des Weiteren wurden auch das „Bolzplatzprojekt“ (montags und mittwochs von 15-18 Uhr) und „Toolbox“ Skaterplatz „Plaza“ (freitags 14-17 Uhr) während der Ferienzeit angeboten.

Die Ferienmaßnahmen während der Herbstferien können aufgrund des partizipativen Ansatzes des Trägers noch nicht benannt werden.

 

2. Outreach gGmbH erhielt für das Projekt „Intensivierung Straßensozialarbeit mit Geflüchteten“ mit Zuwendungsbescheid vom 04.05.2018 eine Zuwendung i. H. v. 15.000,- €. Die Projektlaufzeit wurde vorerst vom 01.04.2018 - 31.12.2018 mit Option auf Verlängerung im HHJ 2019 festgelegt.

Das Projekt der Outreach gGmbH knüpft an das Konzept der Mobilen Jugendarbeit an und wird hinsichtlich der Arbeit mit jungen Neuberlinerinnen und Neuberlinern ergänzt. Dabei sollen verschiedene Unterstützungsmaßnahmen und Hilfestellungen, welche sich an den jeweiligen Lebenssituationen der jungen Menschen orientieren und zu einer Verbesserung beitragen sollen, angeboten werden. In den bestehenden Unterkünften für junge Geflüchtete werden die Fachkräfte ihre Angebote unterbreiten, um dann mit allen Nutzerinnen und Nutzern Aktivitäten und kontinuierliche Angebote partizipativ entwickeln zu können. Die konkreten Angebote werden von Alt- und Neuberliner/innen gemeinsam gestaltet und genutzt. Ziel der Angebote ist die Schaffung eines gelingenden Alltages für die Neuberlinerinnen und Neuberliner. Des Weiteren sollen die Aktivitäten zu einem Austausch zwischen Alt- und Neuberliner/innen über die verschiedenen Lebensrealitäten intensiviert werden.

Die Angebote der Outreach gGmbH richten sich am Bedarf der Jugendlichen aus und das bedeutet, dass Ausflüge kurzfristig geplant werden und von Gruppe zu Gruppe unterschiedlich sind. In den Ferien werden zur Kontaktaufnahme vor allem die Abendstunden genutzt, um mit den Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. In spontanen Zusammentreffen und in einer entspannten Atmosphäre, die so nur in den Ferien gegeben ist, werden mit der Zielgruppe viele Themen diskutiert und dann auch gemeinsame Aktivitäten geplant.

In den Sommerferien wurden von der Outreach gGmbH folgende Aktivitäten durchgeführt:

  • mit den jüngeren, überwiegend männlichen Jugendlichen, gab es im Monat Juli 2018 an drei Tagen in der Woche, Ausflüge zu verschiedenen Schwimmbädern Berlins
  • am 14.07.2018 und am 21.07.2018 wurden Tagesausflüge zum Freizeitpark Germendorf, mit jeweils 10 älteren und jüngeren Alt- und Neuberliner/innen durchgeführt
  • zwei Gruppen besuchten die Street Art Ausstellung „The Art of Banksy“
  • eine Gruppe älterer Jugendlicher war bei einem Konzert der Gruppe „47soul“
  • eine Gruppe aus dem Graffiti Workshop hat das Künstlerkollektiv „TAPE THAT“ in Kreuzberg besucht
  • jeden zweiten Samstag gab es, abwechselnd einen Graffiti- oder einen Fotoworkshop in der Luke
  • es wurden zwei Grillabende in der Luke mit Alt- und Neuberliner/innen veranstaltet
  • ein Fußball-Turnier auf dem Letteplatz ist geplant und findet im September statt

Die Ferienmaßnahmen während der Herbstferien können auch hier aufgrund des partizipativen Ansatzes des Trägers noch nicht benannt werden.

 

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0817/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Frank BalzerTobias Dollase

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

   
    17.10.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.6  
Sondermittel für 2018  
1103/XX-01  
Ö 8.7  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Auswertung der erneuten beschränkten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Umsetzung der Mieterberatung im Rahmen des Bündnisses für Wohnungsbau und Mieterberatung in Berlin 2018 - 2021  
1380/XX  
Ö 9.2  
Europa in Reinickendorf - Reinickendorf in Europa  
1399/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
1357/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
Ö 11.2  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 11.3  
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen III
0820/XX  
Ö 11.4  
Sicherung der Mauerreste auf dem alten Grenzverlauf in Schönholz  
0849/XX  
Ö 11.5  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
0906/XX  
Ö 11.6  
Ordentlicher und bezahlbarer Wohnraum auf dem KaBoN Gelände  
0909/XX  
Ö 11.7  
Einrichtung einer Seniorenfreizeitstätte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
0916/XX  
Ö 11.8  
Oberstufenplätze für Reinickendorfer Schüler sichern 1  
0923/XX-01  
Ö 11.9  
Ladezonen in Tegel prüfen  
0930/XX  
Ö 11.10  
Südausgang für den S-Bahnhof Frohnau  
0931/XX  
Ö 11.11  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten III  
0976/XX  
Ö 11.12  
Frohnauer Pendelverkehr gestalten IV  
0978/XX  
Ö 11.13  
Bushaltestelle Maienwerderweg  
0980/XX  
Ö 11.14  
Entlastung vom Pendlerverkehr  
0983/XX  
Ö 11.15  
Wölfe in Reinickendorf  
0986/XX  
Ö 11.16  
Bessere Erschließung der Fläche der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0989/XX  
Ö 11.17  
Taktung der Fahrzeiten  
0994/XX  
Ö 11.18  
Verstärkung der Buslinie 122  
0996/XX  
Ö 11.19  
Parksuchverkehr in Tegel verringern  
1003/XX  
Ö 11.20  
Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung
1042/XX  
Ö 11.21  
Überquerung für Fußgänger und Radfahrer im Öschelbronner Weg sichern  
1043/XX  
Ö 11.22  
Außenstellen der Polizei in Reinickendorf  
1048/XX  
Ö 11.23  
Kostenlose Sperrmüllabholung  
1058/XX  
Ö 11.24  
Fußgängerüberweg "Am Nordgraben"  
1109/XX  
Ö 11.25  
Lichtzeichenanlage Zabel-Krüger-Damm/Schluchseestraße  
1111/XX  
Ö 11.26  
Grünpfeil an der Lichtzeichenanlage Einmündung Wittenauer Str./Eichhorster Weg
1114/XX  
Ö 11.27  
Fußgängerquerung in der Roedernallee  
1118/XX  
Ö 11.28  
Fußgängerüberweg über die Oranienburger Chaussee  
1130/XX  
Ö 11.29  
Mehr Sicherheit für Radfahrer an der Mühle  
1131/XX  
Ö 11.30  
Radfahrersicherheit an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm  
1134/XX  
Ö 11.31  
Renovierung unter der S-Bahnbrücke Oranienburger Straße  
1139/XX  
Ö 11.32  
Nachtruhe im Dannenwalder Weg  
1181/XX  
Ö 11.33  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Letteplatz" im Bezirk Reinickendorf von Berlin, Ortsteil Reinickendorf  
1272/XX  
Ö 11.34  
Entlastung des Pendelverkehrs durch Busanbindung an Glienicke  
1358/XX  
Ö 11.35  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e. V.  
1423/XX  
Ö 11.36  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Kein Abseits e. V.  
1424/XX  
Ö 11.37  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Intensivpädagogische Wohngruppe Haus Conradshöhe gGmbH  
1425/XX  
Ö 11.38  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Hundesportverein Lupos Spürnasen e. V.  
1426/XX  
Ö 11.39  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Berlin-Hermsdorf und der Jugendfeuerwehr Berlin-Hermsdorf-Lübars e. V.  
1427/XX  
Ö 11.40  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin  
1428/XX  
Ö 11.41  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 - Unterstützung von Seniorenarbeit der Abt. Bauen, Bildung und Kultur des Bezirksamtes  
1429/XX  
Ö 12     Anträge      
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten  
1407/XX  
Ö 13.2  
"ECO-Toiletten" in Reinickendorf  
1416/XX  
Ö 13.3  
Medebacher Weg ertüchtigen  
1364/XX  
Ö 13.4  
Straßenschäden in der Konradshöher Straße nachhaltig sanieren  
1390/XX  
Ö 13.5  
Nahversorgung Conradstr./Ziekowstr.  
1400/XX  
Ö 13.6  
Diagonales Parken Alt-Wittenau  
1383/XX  
Ö 13.7  
Einstiegsqualifizierungsprogramm  
1371/XX  
Ö 13.8  
Konsequentes Vorgehen gegen Falschparker in Reinickendor  
1417/XX  
Ö 13.9  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch GB infraVelo GmbH prüfen  
1367/XX  
Ö 13.10  
Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau  
1391/XX  
Ö 13.11  
Nutzung von Schul-Räumlichkeiten  
1402/XX  
Ö 13.12  
Fahrradschutzstreifen Alt-Wittenau  
1384/XX  
Ö 13.13  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete  
1375/XX  
Ö 13.14  
Verkehrsbelastung in Hermsdorf-Ost verringern  
1418/XX  
Ö 13.15  
Konfettireste rund um das Rathaus entfernen  
1368/XX  
Ö 13.16  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 13.17  
Fußverkehrsbeauftragte/r für Reinickendorf  
1392/XX  
Ö 13.18  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX  
Ö 13.19  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
Ö 13.20  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen  
1396/XX  
Ö 13.21  
Konfetti und Co. nach dem Heiratszeremoniell  
1388/XX  
Ö 13.22  
Konsequentes Räumen von illegalen Kleidercontainern  
1374/XX  
Ö 13.23  
Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen  
1395/XX  
Ö 13.24  
Parkbank versetzen  
1406/XX  
Ö 13.25  
Bedarf an Schulstation an Reinickendorfer Grundschulen  
1376/XX  
Ö 13.26  
Absenkung von Bordsteinkanten  
1378/XX  
Ö 13.27  
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)  
1432/XX  
Ö 13.28  
Kein Fahrverbot im Kapweg  
1442/XX  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Betrieb des Strandbads Lübars sichern  
1409/XX  
Ö 14.2  
Wochenendfahrten der Buslinie 220  
1365/XX  
Ö 14.3  
Car Sharing Angebot für die Cité Foch  
1393/XX  
Ö 14.4  
Verkehrssicherheit Waidmannslust I  
1401/XX  
Ö 14.5  
Veranstaltungen in Schulen  
1385/XX  
Ö 14.6  
Einrichtung eines Abgabeschalters im Jobcenter  
1381/XX  
Ö 14.7  
Ersatzhaltestellen künftig besser ausstatten  
1410/XX  
Ö 14.8  
Gebiet westlich der Berliner Straße mit einer Buslinie erschließen  
1366/XX  
Ö 14.9  
Ausfälle der Buslinie 222 nach Verlängerung in das Märkische Viertel  
1394/XX  
Ö 14.10  
Verkehrssicherheit Waidmannslust II  
1403/XX  
Ö 14.11  
FahrradschiebeRinnen  
1386/XX  
Ö 14.12  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 14.13  
Bushaltestellen in Reinickendorf zügig barrierefrei durch zentrale Stelle herstellen  
1369/XX  
Ö 14.14  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 14.15  
Ausfälle auf den Buslinien 124, 133 und 222 beseitigen  
1412/XX  
Ö 14.16  
Projekte zur Verschönerung von Post-Lagerkästen  
1370/XX  
Ö 14.17  
Schrottautos schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen  
1413/XX  
Ö 14.18  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 14.19  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 14.20  
Sanierung Strandbad Lübars  
1377/XX  
Ö 14.21  
Alle BVG-Wartehallen beleuchten  
1415/XX  
                 
 
 

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