Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Feststellung der stellvertretenden Vorsteherin – Drs. Nr. 1422/XX

Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß

§ 25 Bezirksverwaltungsgesetz

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.1 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass das Amt des Herrn Michael Windisch als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten mit Ablauf des 30.09.2018 nach § 24 (1) c i. V. m. § 22 c Bezirksverwaltungsgesetz beendet ist.

Feststellung

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1423/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Verein Gruppenhaus und Jugendzeltplatz Berlin e.V.

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.35 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeiträge: Frau BzStR Schultze-Berndt, Herr Käber

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1424/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Kein Abseits e.V.

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.36 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeitrag: Herr Westerkamp

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1425/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Intensivpädagogische Wohngruppe Haus Conradshöhe gGmbH

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.37 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/7 AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: SPD   Enthaltung: 1 AfD

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1426/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Hundesportverein Lupos Spürnasen e.V.

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.38 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1427/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Berlin–Hermsdorf und der Jugendfeuerwehr Berlin-Hermsdorf-Lübars e.V.

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.39 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1428/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.40 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses – Drs. Nr. 1429/XX

Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2018 – Unterstützung von Seniorenarbeit der Abt. Bauen, Bildung und Kultur des Bezirksamtes

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 11.41 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 1432/XX

Schutzstreifen für Radfahrer auf der Roedernallee (B96)

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.27 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen – Drs. Nr. 1442/XX

Kein Fahrverbot im Kapweg

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.28 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0