Drucksache - 1375/XX  

 
 
Betreff: Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
Status:öffentlich  
Organisationseinheit:BVV-Büro
Verfasser:Käber, Marco / Budweg, Angela - SPD-Fraktion / Westerkamp, Klaus-Hinrich - Fraktion B90/Grüne/ Lederle, Felix - Fraktion Die Linke
Drucksache-Art:Ersuchen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
10.10.2018 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Sozialraumorientierung Mitberatung
18.10.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung vertagt   
15.11.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Federführung
29.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
24.01.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
31.01.2019 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur vertagt   
20.02.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
13.03.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:
 

Seit der Erstellung des Grobscreenings gehen die bauliche Aufwertung und damit möglicherweise auch die Verdrängung einkommensschwacher Haushalte weiter. Die kontinuierliche Beobachtung der bereits festgestellten Verdachtsgebiete (Reinickendorf-Ost und –West) als auch von bisher „unverdächtigen“ Planungsräumen ist notwendig, um frühzeitig im Sinne des sozialen Erhaltungsrechts reagieren zu können.

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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, mindestens jährlich anhand von geeigneten Indikatoren die Reinickendorfer Planungsräume zu beobachten, um rechtzeitig Verdrängungsprozesse zu erkennen und auf dieser Grundlage vertiefende Untersuchungen zur Festsetzung weiterer sozialer Erhaltungsgebiete zu veranlassen. Hierbei ist in erster Linie auf Indikatoren zurückzugreifen, die ohnehin seitens der Verwaltung (BA oder SenSW) erhoben oder vom AfS bereitgestellt werden (z. B. Zahl der Umwandlungen, auslaufende Sozial- und Mietpreisbindungen, Anteil der Transferleistungsempfänger u. Ä.). Der BVV ist einmal jährlich nach Vorliegen der einschlägigen Daten (voraussichtlich am Ende des 2. Quartals) zu berichten.

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