Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.11.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Beidseitige Rollrampe für die S-Bahn-Unterführung (S25) zwischen Wittestraße und Soltauer Str./Innungsstraße  
0596/XX  
Ö 2.2  
Tegeler Fließ  
0661/XX  
Ö 2.3  
Grabensystem Heiligensee  
0662/XX  
Ö 2.4  
Überflutungen in Heiligensee  
0663/XX  
Ö 2.5  
Schäfersee  
0664/XX  
Ö 2.6  
Kälteschutz  
0665/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 14. Sitzung der BVV am 08.11.2017  
0620/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Schulstandort Stolpmünder Weg  
0668/XX  
Ö 4.2  
Turmblasen zu Silvester  
0672/XX  
Ö 4.3  
Anhörung zum Problem Mäckeritzwiesen  
0681/XX  
Ö 4.4  
Wohnungsbau  
0675/XX  
Ö 4.5  
Gewinnung von Schöffen  
0682/XX  
Ö 4.6  
Überfällige Dachsanierung Trettachzeile 15  
0677/XX  
Ö 4.7  
Entwicklung des Geländes der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0670/XX  
Ö 4.8  
Kinder-BVV  
0674/XX  
Ö 4.9  
Reinigung an Berliner Schulen  
0667/XX  
Ö 4.10  
Schulplanung im MV  
0676/XX  
Ö 4.11  
Turnhallen-Nutzung  
0683/XX  
Ö 4.12  
Jobcenter Reinickendorf: Schriftliche Bescheinigung über die Abgabe von Unterlagen  
0678/XX  
Ö 4.13  
Osteuropäische Obdachlose in Reinickendorf  
0669/XX  
Ö 4.14  
Auswirkungen des Sturms "Herwart"  
0673/XX  
Ö 4.15  
Abgelehnte Asylbewerber aufgrund des Haushaltstitels 3995  
0666/XX  
Ö 4.16  
Bebauung Bonhoeffer-Areal  
0684/XX  
Ö 4.17  
Bericht Rechtsextremismus 2016 für Reinickendorf  
0671/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Ehe für alle: Ist Reinickendorf vorbereitet? (Große Anfrage)  
0503/XX  
Ö 5.2  
Klimaschutz in Reinickendorf - unser Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung? (Große Anfrage)  
0552/XX  
Ö 5.3  
Tetra-Pak-Gelände in Heiligensee (Große Anfrage)  
0551/XX  
Ö 5.3.1  
Zukunft Tetra-Pak und Underberg-Gelände  
0551/XX-01  
Ö 5.4  
Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße (Beschlussempfehlung)  
0196/XX  
Ö 5.5  
Unterrichtsausfall entgegenwirken (Beschlussempfehlung)  
0323/XX  
Ö 5.6  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner (Beschlussempfehlung)
0090/XX  
Ö 5.7  
Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen (Beschlussempfehlung)  
0297/XX  
Ö 5.8  
Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten (Beschlussempfehlung)
0404/XX  
Ö 5.9  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
0444/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
SIBUZ  
0094/XX-01  
Ö 7.2  
Betrieb der Jugendverkehrsschulen dauerhaft sichern  
0188/XX-01  
Ö 7.3  
Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren bei den Kosten der Unterkunft (KDU)  
0349/XX-01  
Ö 7.4  
Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Bernauer Straße I  
0418/XX-01  
Ö 7.5  
Kurzzeitpflegeplätze dringend erforderlich  
0438/XX-01  
Ö 7.6  
Umbenennung des Integrationspreises  
0458/XX-01  
Ö 7.7  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 7.8  
Installierung von Calisthenics-Geräten  
1258/XIX-01  
Ö 7.9  
Gutachten für Halbmarathon über Brücke in der Ernststraße  
1305/XIX-01  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Personalentwicklung im Bezirksamt Reinickendorf  
0646/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Sozialhilfeangelegenheiten und deren Stellverteter für das Bezirksamt Reinickendorf  
0584/XX  
Ö 9.2  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Reinickendorf 1 und 2  
Enthält Anlagen
0585/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 10.2  
Öffentliche City-Toiletten erhalten
0192/XX  
Ö 10.3  
Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch  
0198/XX  
Ö 10.4  
Unterstützende Maßnahmen für das Ordnungsamt  
0244/XX  
Ö 10.5  
Fachaustausch über Stadtentwicklungsplanungen und Öffentlichkeitsarbeit  
0268/XX  
Ö 10.6  
Verbesserung der Parkplatzsituation an der Autobahnauffahrt Eichborndamm/Antonienstraße  
0251/XX  
Ö 10.7  
Weiteres freies W-Lan bei Baumaßnahmen in Reinickendorf
0312/XX  
Ö 10.8  
Verlängerung der Buslinie 324  
0316/XX  
Ö 10.9  
Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären  
0331/XX  
Ö 10.10  
Radhaus Reinickendorf  
0366/XX  
Ö 10.11  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
Ö 10.12  
Strandbad Tegel als freie Badestelle nutzen
0384/XX  
Ö 10.13  
Saubere Parks, glücklicher Bürger  
0388/XX  
Ö 10.14  
Nachverdichtung von "Discountergrundstücken" prüfen
0391/XX  
Ö 10.15  
Keine Parkgebühren für die Mieter des Märkischen Viertels  
0419/XX  
Ö 10.16  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II
0467/XX  
Ö 10.17  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei III
0468/XX  
Ö 10.18  
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
0511/XX  
Ö 10.19  
Diebstahlschutz auf Fahrradabstellanlagen  
0548/XX  
Ö 10.20  
Winterhilfe in Reinickendorf  
0632/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 12.2  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 12.3  
Bezirklicher Fuhrpark  
0649/XX  
Ö 12.4  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0636/XX  
Ö 12.5  
Bezirklicher Klimaschutzbeauftragter  
0650/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, als Querschnittsaufgabe die Funktion eines Klimaschutzbeauftragten einzurichten, der die notwendigen Schritte zur Umsetzung notwendiger Klimaschutzmaßnahmen im Bezirksamt initiieren und koordinieren soll.

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, als Querschnittsaufgabe die Funktion eines Klimaschutzbeauftragten einzurichten, der die notwendigen Schritte zur Umsetzung notwendiger Klimaschutzmaßnahmen im Bezirksamt initiieren und koordinieren soll.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

   
    04.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, als Querschnittsaufgabe die Funktion eines Klimaschutzbeauftragten einzurichten, der die notwendigen Schritte zur Umsetzung notwendiger Klimaschutzmaßnahmen im Bezirksamt initiieren und koordinieren soll.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 4 (CDU)   Enthaltung: 3 (AfD/FDP)

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, als Querschnittsaufgabe die Funktion eines Klimaschutzbeauftragten einzurichten, der die notwendigen Schritte zur Umsetzung notwendiger Klimaschutzmaßnahmen im Bezirksamt initiieren und koordinieren soll.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der CDU-Fraktion

Ö 12.6  
Akustik im BVV-Saal  
0637/XX  
Ö 12.7  
Klix-Arena  
0651/XX  
Ö 12.8  
Städtebauliche Aufwertung eines Platzes in Hermsdorf  
0639/XX  
Ö 12.9  
Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße  
0640/XX  
Ö 12.10  
Anonyme Beisetzungen auf Reinickendorfer Friedhöfen  
0641/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Verkehrssituation "Am Pilz"  
0654/XX  
Ö 13.2  
Buslinie 327 zeitlich ausweiten  
0635/XX  
Ö 13.3  
Fahrräder sicher anschließen  
0644/XX  
Ö 13.4  
Anzeiger für Umstieg Alt-Tegel  
0655/XX  
Ö 13.5  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 13.6  
Unangekündigte Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen  
0656/XX  
Ö 13.7  
Ruppiner Chaussee für den Umleitungsverkehr nutzbar machen  
0657/XX  
                 
 
 

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