Auszug - Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen (Beschlussempfehlung)  

 
 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.11.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0297/XX Kein Tempo 30 auf Hauptstraßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-BüroCDU-Fraktion
Verfasser:CDU-Fraktion, Siesmayer, Tobias 
Drucksache-Art:Antrag per DringlichkeitAntrag per Dringlichkeit
   Beteiligt:FDP-Fraktion
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf Hauptstraßen in Reinickendorf kein generelles Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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