Auszug - Ehe für alle: Ist Reinickendorf vorbereitet? (Große Anfrage)  

 
 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 08.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.11.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
0503/XX Ehe für alle: Ist Reinickendorf vorbereitet?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Käber, Marco/Walk, Gerald/Koch, Thorsten - SPD-Fraktion 
Drucksache-Art:AbwahlantragGroße Anfrage
  
Wortprotokoll
Beschluss

Redebeiträge:

Herr BzStR Maack, Herr Käber, Herr Steffel, Herr Augner, Herr Wiedenhaupt, Frau Seyhun, Herr Otto, Herr Koch, Herr BzStR Maack

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. Wie beurteilt das Bezirksamt die vom Gesetzgeber geschaffene Möglichkeit einer „Ehe für alle“?
  2. Welche Auswirkungen wird dieses Gesetz auf das Standesamt in Reinickendorf haben?
  3. Wie hat das Bezirksamt die vom Gesetzgeber eingeräumte Drei-Monatsfrist bis zum Inkrafttreten der neuen Bestimmungen im Oktober zur eigenen Vorbereitung genutzt und wie viele Anträge sind schon eingegangen?
  4. Auf welche Art und Weise wurden Mitarbeiter geschult?
  5. Auf welche Art und Weise macht das Standesamt die interessierte Öffentlichkeit auf die neue gesetzliche Regelung aufmerksam?

Beantwortung: Herr BzStR Maack

  
 

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