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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße |
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0702/XIX |
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| Ö 3.2 |
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LED-Leuchtmittel |
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1174/XIX |
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| Ö 3.3 |
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Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten |
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1200/XIX |
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| Ö 3.4 |
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Straßenschäden in der Meteorstraße |
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1202/XIX |
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| Ö 3.5 |
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Auswaschungen im Wesselburer Weg |
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1203/XIX |
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| Ö 3.6 |
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Service des Bezirks für junge Eltern verbessern
Mitberatung: BOV-A., JHA |
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1241/XIX |
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| Ö 3.7 |
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Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Mitberatung: Schul-A. |
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1250/XIX |
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13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.10 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen. |
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02.06.2016 - Schulausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – 1250/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.06.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1250/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Reinickendorfer Schulen an der Beratung des Statusberichts des Sanierungsbedarfs der Schulen zu beteiligen, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zum eigenen Statusbericht im Schuljahr 2015/16 soll dabei eingeräumt werden. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss zum 15.08.2016 vorzulegen. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, den Reinickendorfer Schulen den Statusbericht nach Freigabe durch die Senatsverwaltung für Bildung zur Kenntnis zu geben, indem das Bezirksamt jeder Einzelschule ihren eigenen Statusbericht zur Verfügung stellt. Damit wird jeder Schule die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, diese evtl. eingehenden Stellungnahmen dem Haushaltsausschuss vorzulegen. |
| Ö 3.8 |
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Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten
Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales |
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1253/XIX |
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| Ö 3.9 |
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Instandsetzung Radweg am Borsigdamm
Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. |
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1254/XIX |
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| Ö 3.10 |
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Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf
Mitberatung: BOV-A. |
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1273/XIX |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne:
Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
