Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße  
0702/XIX  
Ö 3.2  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 3.3  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 3.4  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 3.5  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 3.6  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern Mitberatung: BOV-A., JHA  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Antragstellung zu einer Geburtsurkunde und auf Gewährung des Elterngeldes gemeinsam und gleichzeitig an einer Stelle erfolgen kann.

 

   
    27.04.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1241/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Antragstellung zu einer Geburtsurkunde und auf Gewährung des Elterngeldes gemeinsam und gleichzeitig an einer Stelle erfolgen kann.

 

anzunehmen.

   
    30.05.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1241/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Antragstellung zu einer Geburtsurkunde und auf Gewährung des Elterngeldes gemeinsam und gleichzeitig an einer Stelle erfolgen kann.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen)   dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1241/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Antragstellung zu einer Geburtsurkunde und auf Gewährung des Elterngeldes gemeinsam und gleichzeitig an einer Stelle erfolgen kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Antragstellung zu einer Geburtsurkunde und auf Gewährung des Elterngeldes gemeinsam und gleichzeitig an einer Stelle erfolgen kann.

Ö 3.7  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen Mitberatung: Schul-A.
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 3.8  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 3.9  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1254/XIX  
Ö 3.10  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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