Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße  
0702/XIX  
Ö 3.2  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 3.3  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 3.4  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 3.5  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

   
    14.04.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1203/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)      dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1203/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Auswaschungen neben der Verbundpflasterstraße Wesselburer Weg zwischen Schwabstedter Weg und Elchdamm aufzufüllen und zu befestigen, da dort bei Begegnungsverkehr neben der Fahrbahn gefahren werden muss und diese Stellen teilweise eine Tiefe erreicht haben, dass Schäden an Fahrzeugen befürchtet werden müssen.

Ö 3.6  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern Mitberatung: BOV-A., JHA  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 3.7  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen Mitberatung: Schul-A.
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 3.8  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 3.9  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1254/XIX  
Ö 3.10  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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