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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße |
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0702/XIX |
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| Ö 3.2 |
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LED-Leuchtmittel |
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1174/XIX |
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| Ö 3.3 |
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Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten |
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1200/XIX |
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| Ö 3.4 |
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Straßenschäden in der Meteorstraße |
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1202/XIX |
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| Ö 3.5 |
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Auswaschungen im Wesselburer Weg |
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1203/XIX |
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| Ö 3.6 |
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Service des Bezirks für junge Eltern verbessern
Mitberatung: BOV-A., JHA |
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1241/XIX |
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| Ö 3.7 |
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Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Mitberatung: Schul-A. |
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1250/XIX |
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| Ö 3.8 |
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Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten
Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales |
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1253/XIX |
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11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
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16.06.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1254/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
zu vertagen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.07.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1253/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen) dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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05.09.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1253/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
- dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen: - die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
- den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
- dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.
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| Ö 3.9 |
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Instandsetzung Radweg am Borsigdamm
Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. |
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1254/XIX |
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| Ö 3.10 |
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Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf
Mitberatung: BOV-A. |
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1273/XIX |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne:
Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche |
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| Ö 5 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
