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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße |
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0702/XIX |
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Ö 3.2 |
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LED-Leuchtmittel |
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1174/XIX |
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Ö 3.3 |
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Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten |
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1200/XIX |
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Ö 3.4 |
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Straßenschäden in der Meteorstraße |
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1202/XIX |
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09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schäden durch Auswaschungen neben der mit Verbundpflaster befestigten Fahrbahn zu beseitigen, insbesondere vor der Meteorstraße 8 und auf Höhe der Meteorstraße 20. Diese Stellen sind potentielle Gefahrenstellen für Fußgänger und Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Entwässerungsmulde bzgl. der umliegenden Geländehöhen zu überprüfen.
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14.04.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1202/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schäden durch Auswaschungen neben der mit Verbundpflaster befestigten Fahrbahn zu beseitigen, insbesondere vor der Meteorstraße 8 und auf Höhe der Meteorstraße 20. Diese Stellen sind potentielle Gefahrenstellen für Fußgänger und Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Entwässerungsmulde bzgl. der umliegenden Geländehöhen zu überprüfen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schäden durch Auswaschungen neben der mit Verbundpflaster befestigten Fahrbahn zu beseitigen, insbesondere vor der Meteorstraße 8 und auf Höhe der Meteorstraße 20. Diese Stellen sind potentielle Gefahrenstellen für Fußgänger und Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Entwässerungsmulde bzgl. der umliegenden Geländehöhen zu überprüfen.
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16.06.2016 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1202/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schäden durch Auswaschungen neben der mit Verbundpflaster befestigten Fahrbahn zu beseitigen, insbesondere vor der Meteorstraße 8 und auf Höhe der Meteorstraße 20. Diese Stellen sind potentielle Gefahrenstellen für Fußgänger und Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Entwässerungsmulde bzgl. der umliegenden Geländehöhen zu überprüfen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schäden durch Auswaschungen neben der mit Verbundpflaster befestigten Fahrbahn zu beseitigen, insbesondere vor der Meteorstraße 8 und auf Höhe der Meteorstraße 20. Diese Stellen sind potentielle Gefahrenstellen für Fußgänger und Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Entwässerungsmulde bzgl. der umliegenden Geländehöhen zu überprüfen.
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09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.21 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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Ö 3.5 |
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Auswaschungen im Wesselburer Weg |
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1203/XIX |
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Ö 3.6 |
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Service des Bezirks für junge Eltern verbessern
Mitberatung: BOV-A., JHA |
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1241/XIX |
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Ö 3.7 |
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Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen
Mitberatung: Schul-A. |
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1250/XIX |
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Ö 3.8 |
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Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten
Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales |
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1253/XIX |
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Ö 3.9 |
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Instandsetzung Radweg am Borsigdamm
Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. |
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1254/XIX |
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Ö 3.10 |
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Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf
Mitberatung: BOV-A. |
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1273/XIX |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne:
Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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