Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße  
0702/XIX  
Ö 3.2  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
    13.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die vorhandenen Leuchtmittel in den öffentlichen Gebäuden nach Möglichkeit gegen energiesparende LED-Leuchtmittel im Zuge der laufenden Gebäudeunterhaltung auszutauschen.

 

Das Rathaus Reinickendorf sollte dabei für Bürgerinnen und Bürger sichtbar eine Vorbildrolle einnehmen und den Austausch der Leuchtmittel im eigenen Dienstgebäude zügig umsetzen.
   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.32 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 1174/XIX - zur Kenntnis.
Ö 3.3  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 3.4  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 3.5  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 3.6  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern Mitberatung: BOV-A., JHA  
Enthält Anlagen
 1241/XIX  
Ö 3.7  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen Mitberatung: Schul-A.
Enthält Anlagen
 1250/XIX  
Ö 3.8  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales  
Enthält Anlagen
 1253/XIX  
Ö 3.9  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
 1254/XIX  
Ö 3.10  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.
Enthält Anlagen
 1273/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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