Auszug - Straßenschäden in der Meteorstraße  

 
 
53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1202/XIX Straßenschäden in der Meteorstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm
Henry Mazatis
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:28 Uhr

 

Herr Wilhelm verweist auf die Drucksache 17/18438 (Schriftliche Anfrage) des Abgeordnetenhauses, aus der entnommen werden könne, dass die Behebung der Straßenschäden in der Meteorstraße aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm 2016 und damit aus Senatsmitteln beabsichtigt sei.

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1202/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schäden durch Auswaschungen neben der mit Verbundpflaster befestigten Fahrbahn zu beseitigen, insbesondere vor der Meteorstraße 8 und auf Höhe der Meteorstraße 20. Diese Stellen sind potentielle Gefahrenstellen für Fußgänger und Fahrzeuge bei Begegnungsverkehr.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Funktionsfähigkeit der Entwässerungsmulde bzgl. der umliegenden Geländehöhen zu überprüfen.

 

anzunehmen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

 
 

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