Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße  
0702/XIX  
Ö 3.2  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 3.3  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
Ö 3.4  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 3.5  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 3.6  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern Mitberatung: BOV-A., JHA  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 3.7  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen Mitberatung: Schul-A.
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 3.8  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 3.9  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1254/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den vorhandenen Radweg am Borsigdamm in-stand zu setzen.

   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1254/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den vorhandenen Radweg am Borsigdamm in-stand zu setzen.

 

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    14.07.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1254/XIX –:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den vorhandenen Radweg am Borsigdamm in-stand zu setzen.

 

abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (SPD)        dagegen: 7 (CDU)      Enthaltung: 2 (Bündnis 90/Die Grünen)

   
    05.09.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1254/XIX - :

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den vorhandenen Radweg am Borsigdamm in-stand zu setzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den Radweg am Borsigdamm bei den nächsten Haushaltsplanaufstellungen bzw. der Fortschreibung der Investitionsplanung bei der Prüfung zu berücksichtigen.

 

 

Abschließend lässt Herr Dr. Lühmann über die Dringlichkeit der beiden Drucksachen (Drs. Nr. 1253/XIX und Drs. Nr. 1254/XIX) abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit (mit den Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und des fraktionslosten Bezirksverordneten bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, den Radweg am Borsigdamm bei den nächsten Haushaltsplanaufstellungen bzw. der Fortschreibung der Investitionsplanung bei der Prüfung zu berücksichtigen.

 

Ö 3.10  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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