Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 52. Sitzung vom 02.05.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße  
0702/XIX  
Ö 3.2  
LED-Leuchtmittel  
1174/XIX  
Ö 3.3  
Wachsmuthstraße behinderten- und seniorenfreundlich gestalten  
1200/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße von der Berliner Straße bis zur Ulmen-straße barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

   
    14.04.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1200/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße von der Berliner Straße bis zur Ulmen-straße barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)     dagegen: 0     Enthaltung: 0

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße von der Berliner Straße bis zur Ulmen-straße barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1200/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße von der Berliner Straße bis zur Ulmen-straße barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße zwischen der Berliner Straße und der Ulmenstraße an vier Querungspunkten barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wachsmuthstraße zwischen der Berliner Straße und der Ulmenstraße an vier Querungspunkten barrierefrei und seniorenfreundlich für die Überquerung der Straße zu gestalten.

Ö 3.4  
Straßenschäden in der Meteorstraße  
1202/XIX  
Ö 3.5  
Auswaschungen im Wesselburer Weg  
1203/XIX  
Ö 3.6  
Service des Bezirks für junge Eltern verbessern Mitberatung: BOV-A., JHA  
Enthält Anlagen
1241/XIX  
Ö 3.7  
Statusbericht des Sanierungsbedarfs Reinickendorfer Schulen Mitberatung: Schul-A.
Enthält Anlagen
1250/XIX  
Ö 3.8  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten Mitberatung: Ausschuss f. Gesundheit u. Soziales  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 3.9  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
Enthält Anlagen
1254/XIX  
Ö 3.10  
Stärkung der Sicherheit in Reinickendorf Mitberatung: BOV-A.
Enthält Anlagen
1273/XIX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Status der Stellenplanung im Bezirksamt (speziell neue Stellen, genehmigte Stellen, noch unbesetzte Stellen) zur Einschätzung der Gesamtlage der Ausstattung Personalplanung der Fachbereiche      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen