Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                       .04.2005

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                    Drucksache-Nr.: V – 0985/05

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Bestellung eines Mitgliedes des Bezirksamtes Pankow von Berlin für das Heimkuratorium der Seniorenheime Alt-Buch 48, Alt-Buch 49 und Theodor-Brugsch-Str. 18 der Paritätischen Seniorenwohnen gGmbH

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

In der Sitzung am 05.04.2005 hat das Bezirksamt die Bestellung der Leiterin der Abteilung Gesundheit und Soziales, Frau Zürn-Kasztantowicz, in das Heimkuratorium der Seniorenheime Alt-Buch 48, Alt-Buch 49 und Theodor-Brugsch-Str. 18 beschlossen.

Begründung:

Gemäß § 7 Abs. 1 Betriebsübernahmevertrag vom 20.12.1995 errichtet der Träger ein Heimkuratorium, dem zwei Mitglieder des Bezirksamtes Pankow von Berlin angehören. Mit Bezirksamtsbeschluss V-10/2002 vom 26.02.2002 wurden Herr Johannes Lehmann als das für den Geschäftsbereich GesSoz zuständige Bezirksamtsmitglied und Frau Bezirksstadträtin Nehring-Venus als das für den Geschäftsbereich Kultur und Wirtschaft zuständige Bezirksamtsmitglied bestellt. Nach Abberufung von Herrn Bezirksstadtrat Lehmann vor Beendigung seiner Amtszeit durch die Bezirksverordnetenversammlung endet auch seine Mitgliedschaft im Kuratorium; eine Neubestimmung ist erforderlich. Die Mitgliedschaft von Frau Bezirksstadträtin Nehring-Venus bleibt hiervon unberührt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Burkhard Kleinert                                                                      Lioba Zürn-Kasztantowicz

Bezirksbürgermeister                                                                 Leiterin der Abteilung

                                                                                                Gesundheit und Soziales