Das Bezirksamt wird ersucht, das Angebot der Gesellschaft für Information und demokratische Beteiligung e.V. zur Programmierung eines Wahl-o-mats mit Fokus auf Pankower Bezirksthemen (sog. „Lokalomat“) bis Ende April zu prüfen. Sofern die Projektkosten aus dem laufenden Haushalt nicht vollständig getragen werden können, soll das Bezirksamt die Fraktionen und Gruppe der BVV zur Kofinanzierung anfragen. Gleiches gilt für die notwendige Besetzung eines/r Projektleiter*in. Diese Aufgabe kann das Bezirksamt an einen bezirklichen Verein delegieren, und die Fraktionen/Gruppe könnten hier vermitteln. Sind beide Hürden überwindbar, soll das Bezirksamt den Vertrag mit der Gesellschaft Anfang Mai unterzeichnen, damit der Lokalomat rechtzeitig bis Ende August erstellt werden kann.

Begründung:

Unser Nachbarbezirk Lichtenberg hat bereits einen solchen Lokalomat beauftragt. Er wurde auch schon in anderen Kommunen eingesetzt. Der Flyer und die FAQ im Anhang liefern dazu und zum generellen Projektablauf weitere Details, siehe auch https://ddei3-0-ctp.trendmicro.com:443/wis/clicktime/v1/query?url=www.lokal%2do%2dmat.de&umid=127F4420-BD58-9405-B52E-A7A55EAA8191&auth=0b1351f19fdd557b2af732dbe761411d31ac854b-428e56e559b6393ca971104a11f12b8c2f6f663a

Es ist sicherlich in unser aller Interesse, die Begeisterung für Lokalpolitik bei unseren Pankower Mitbürgerinnen und -bürgern zu wecken und somit die demokratische Willensbildung zu stärken. Der Zeitplan ist ambitioniert, aber noch realistisch. Wir sollten daher die Chance für ein solch niederschwelliges Informationsangebot nicht verpassen. Wir haben die Wahl!