Drucksache - VIII-0651  

 
 
Betreff: Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Linksfraktion
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 20. BVV am 28.11.18
Ausfertigung nach Beschlussfassung Antrag Fraktionen SPD & Linke, Bü90/Grüne, 20. BVV am 28.11.2018
VzK§13 BezVG BA, SB 23. BVV am 27.03.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0651

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 20. Sitzung am 28.11.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0651

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Vattenfall dafür einzusetzen, dass auf der wichtigen Verbindungsbrücke zwischen dem Gleimviertel und dem Arnimplatz die Beleuchtung schnellstmöglich wiederhergestellt und betrieben wird.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Am 19.12.2018 wurde durch den zuständigen Bauaufseher des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) ein Ortsbegang durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass die Kabelstränge des demontierten Lichtmastes, welche mit Absperrband gekennzeichnet waren, mit einem Draht am Geländer (durch unbekannt) gesichert worden und die Verkehrssicherheit demzufolge zumindest provisorisch hergestellt ist.

 

Der Vorgang wurde am 21.12.2018 mit der Bitte um eine zeitnahe Stellungnahme per E-Mail an die Stromnetz Berlin GmbH übermittelt:

 

„(…) über Bürgerbeschwerden und die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin, wurden wir darauf hingewiesen, dass auf der Schönfließer Brücke (Verbindungsbrücke zwischen Gleimviertel und Arminplatz) die Kabelstränge von einem demontierten Lichtmast ungesichert auf der Brücke liegen, die Beleuchtung ist schnellstmöglich neu zu montieren und die Verkehrssicherheit wiederherzustellen, um eine zeitnahe Stellungnahme zum weiteren Vorgehen wird gebeten. (…)“


Am 21.01.2019 wurde erneut eine Anfrage zum Vorgang gestellt, da bisher noch keine Stellungnahme an das Bezirksamt eingegangen war.

 

Am 21.01.2019 erhielt das Bezirksamt folgende Stellungnahme per E-Mail:

 

„(…) wir haben eine schnellstmögliche Schadenssicherung veranlasst.

 

Wir sind von SenUVK Abt. V OB mit der Planung und Ausschreibung einer neuen Brückenbeleuchtung beauftragt. Es ist vorgesehen die neuen Leuchten am Geländer zu befestigen.

 

Das Projekt wird voraussichtlich im Juli/August 2019 umgesetzt. (…)“

 

Somit ist die Umsetzung einer neuen Beleuchtung für die Brücke in Planung und soll im Juli/August diesen Jahres erfolgen.

 

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine


Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen