Drucksache - VIII-0440  

 
 
Betreff: Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD, LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
17.04.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
14.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 14. BVV am 21.03.18
2. Ausfertigung Antrag SPD und Linke 14. BVV am 21.03.18
Stellungnahme StadtGrün
Beschlussempfehlung FinPersIm 17. BVV am 04.07.18
VzK§13BezVG BA, SB 25. BVV am 14.08.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0440

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 17. Sitzung am 04.07.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0440

.Das Bezirksamt wird ersucht, die Fuß- und Fahrradwege im Ernst-Thälmann-Park rund um das Zeiss-Planetarium bis zum Winter 2018/19 witterungsbeständig nutzbar zu machen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

2018 konnten 12 Straßenabläufe auf dem Fuß- und Radweg zwischen Planetarium und der Grundschule am Planetarium erneuert werden. Die Abläufe waren infolge eingedrungener Wurzeln zugewachsen und verstopft. Dem zuständigen Straßen- und Grünflächenamt lagen keine notwendigen Revisionsunterlagen oder Leitungspläne vor, sodass erst nach aufwändiger Recherche und Suchschachtungen im Wurzelbereich von Bäumen die erforderliche Sanierungsmaßnahme ausgeschrieben und beauftragt werden konnte. Für eine umfassende Instandsetzung der Wege steht leider nach wie vor keine Finanzierung durch Unterhalts- oder Investitionsmittel zur Verfügung.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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