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Drucksache - VIII-0336  

 
 
Betreff: Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
29.11.2017 
11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
14.12.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der SPD, 11. BVV am 29.11.2017
2. Ausfertigung Antrag SPD und B´90/Grüne 11. BVV am 29.11.17
Beschlussempfehlung VerkOrd 12. BVV am 17.01.18
2. Ausfertigung Beschlussempfehlung VerkOrd 12. BVV am 17.01.18
VzK§13BezVG BA, SB 14. BVV am 21.03.18

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0336

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0336

„Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, an allen vier straßenseitigen Übergängen zu der in Mittellage befindlichen Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherzustellen, dass die Bürgerinnen und Bürger diese sicher und barrierefrei erreichen und verlassen können. Dafür sollen ca. 5 m lange Gehwegvorstreckungen mit Blindenstreifen und Bordsteinabsenkungen am jeweils rechten Fahrbahnrand baulich errichtet werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Rahmen einer Anhörung bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat das Straßen- und Grünflächenamt Pankow folgende Auskunft erhalten:

„Für die Tino-Schwierzina-Straße ist geplant, ab Sommer 2018 (mit Inkrafttreten des
Mobilitätsgesetzes) die Planung für Radverkehrsanlagen zu beginnen.
Bestandteil der Planung für die Radverkehrsanlagen wird auch die Umorganisation/
Einschränkung des ruhenden Verkehrs sowie die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger im Bereich der Haltestelle sein.
Zur Umsetzung der Maßnahmen könnte es dann voraussichtlich ab 2019 kommen.
Zwischenzeitlich gebaute Gehwegvorstreckungen müssten dann wieder zurück
gebaut werden.“


Aus diesem Grund plant das Straßen- und Grünflächenamt derzeit keine Änderung des vorhandenen Zustandes.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 




Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

  
 

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