Drucksache - VIII-0087  

 
 
Betreff: Fußgängerüberweg in der Berliner Straße auf Höhe der Dr. Markus Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
25.01.2017 
4. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
16.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.03.2017 
5. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.05.2017 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
13.09.2017 
9. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
27.09.2017 
Fortsetzung der 9. öffentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion CDU, 4 BVV am 25.1.17
BSE Ausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung 5. BVV
VzK §13 BA, Zwischenbericht, 7. BVV am 17.05.17
VzK§13 BA, SB 9. BVV am 13.09.17
VzK§13 BezVG BA, SB Fortsetzung 9. BVV am 27.09.17

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.08.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.:
VIII-0087/2017

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Fußngerüberweg in der Berliner Straße auf Höhe der Dr. Markus Straße

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 5. Sitzung am 01.03.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0087

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Drucksache VIII-0041 „Schulwegsicherheit an der Hauptstraße und der Berliner Straße in Französisch Buchholz“ den von der AG-FGÜ beschlossenen Fußngerüberweg in der Berliner Straße auf Höhe der Dr.-Markus-Straße als prioritäre Maßnahme zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird in diesem Zusammenhang empfohlen, auf eine zeitnahe Erstellung des Verkehrszeichenplans und die straßenverkehrsbehördlichen Anordnung bei der VLB hinzuwirken und hieran aktiv und mit hoher Priorität mitzuwirken.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Verkehrslenkung Berlin wurde über Staatssekretär Kirchner bezüglich des Anliegens der Bezirksverordnetenversammlung um Stellungnahme gebeten, welche am 15. Juni 2017 beim Bezirksamt Pankow eingegangen ist und aus der Folgendes hervorgeht:

Die Abstimmungen für den geplanten Fußngerüberweg in der Berliner Straße auf der Höhe der Dr.-Markus-Straße haben aufgrund der Tatsache, dass der Fußngerüberweg über eine Straße mit Straßenbahnanlagen angelegt werden soll, länger gedauert. Der für die Anordnung erforderliche Verkehrszeichenplan wurde mehrmals überarbeitet. Die Verkehrslenkung hat dem aktuell überarbeiteten Verkehrszeichenplan nunmehr zugestimmt und die Anordnung für einen Fußngerüberweg in der Berliner Straße auf Höhe der Dr.-Markus-Straße ist erfolgt.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister

Daniel Krüger
Bezirksstadtrat für Umwelt und
öffentliche Ordnung

 

 

 
 

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