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Drucksache - VII-0593
Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin .11.2014
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
in Erledigung der Drucksache Nr.: VII-0593
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
Schlussbericht
An das Zwangsarbeiterlager Lunapark erinnern
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 20. Sitzung am 29.01.2014 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0593
„Das Bezirksamt wird ersucht,
1) zu prüfen, inwiefern der Bunker als Mahnmal für Besucherinnen und Besucher zugänglich gemacht werden und er in die Gedenkveranstaltungen in der Schönholzer Heide einbezogen werden kann.
2) zu prüfen, wie gesellschaftliche Akteure einbezogen werden können.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Das Bezirksamt hat sich entsprechend der Rückmeldung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) vom 17. Juni mit Schreiben vom 10. Juli 2014 an die Senatskanzlei für kulturelle Angelegenheiten (SenKult) als zuständigen Ansprechpartner für Mahn- und Gedenkstätten im Land Berlin gewandt und um Unterstützung gebeten. Diese teilte nun mit, dass auch die Senatskanzlei weder eine Expertise hat, um solche Begutachtungen selbst durchzuführen, noch Mittel für eine externe Beauftragung. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass sie nicht zuständig sind, da sich das „Gebäude“ nicht in ihrem Besitz befindet.
Da weder das Bezirksamt Pankow von Berlin – hier Straßen- und Grünflächenamt und SE Facility Management -, noch der Senat – hier SenStadtUm und SenKult - entsprechende fachliche Begutachtungen leisten können und derzeit auch keine finanziellen Mittel für eine externe Begutachtung zur Verfügung stehen, wird von Seiten des Bezirksamtes momentan keine Möglichkeit gesehen, den Bunker als Mahnmal für Besucherinnen und Besucher zugänglich zu machen.
Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne Dr. Torsten Kühne Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice
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