Drucksache - VII-0502  

 
 
Betreff: Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht und Stellenplan)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
28.08.2013 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO mitberatender Ausschuss
15.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz mitberatender Ausschuss
15.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss mitberatender Ausschuss
14.08.2013 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Kinder- und Jugendhilfeausschuss mitberatender Ausschuss
13.08.2013 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vertagt   
27.08.2013 
öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung mitberatender Ausschuss
06.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule und Sport mitberatender Ausschuss
07.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen mitberatender Ausschuss
08.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
22.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
13.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung vertagt     
27.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mitberatender Ausschuss
07.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mitberatender Ausschuss
06.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren vertagt     
20.08.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
11.06.2013 
8. öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Fachausschüssen vertagt     
13.06.2013 
9. öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Fachausschüssen vertagt   
08.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
22.08.2013 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
29.08.2013 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Fachausschüssen vertagt     
05.09.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
09.09.2013 
öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.09.2013 
Öffentliche außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.11.2013 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
21.05.2014 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.09.2014 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
VzB BA, 16. BVV am 28.08.13
VzB BA, Haushaltsplan 14/15 Band 1
VzB BA, Haushaltsplan 14/15 Band 2+3
Beschlussempfehlung Ausschuss Fin SoSi BVV am 11.09.13
Beschlussempfehlung Ausschuss Fin SoSi BVV am 11.09.13, Anlage
Änderungsantrag Linksfraktion SoSi BVV 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Änderungsantrag CDU SoSi BVV am 11.09.13
Ausfertigung nach Beschlussfassung Änderungsantrag Linke SoSi am 11.09.13
Beschlussempfehlung Ausfertigung nach Beschlussfassung SoSi am 11.09.13
Beschlussempfehlung Ausfertigung nach Beschlussfassung SoSi am 11.09.13, zahlenmäßiger Teil
Beschlussempfehlung Ausfertigung nach Beschlussfassung SoSi am 11.09.13, Namentliche Abstimmung
VzB BA nach Beschlussausfertigung SoSi am 11.09.13
VzB BA nach Beschlussausfertigung Anlage 1-3, SoSi am 11.09.13
VzK§13 BA, SB 18. BVV am 06.11.13
VzK§13 BA, ZB 23. BVV am 21.05.14
VzK§13 BA, ZB 25. BVV am 17.09.14

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

 

H:\Allris H-Laufwerk\7 Wahlperiode BVV Pankow\Listen Übersichten Label\Formulare\Vordruck Beschlussempf.doc

Bezirksamt Pankow von Berlin

 

Bezirksamt Pankow von Berlin               .07.2014

 

 

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:

 

in Erledigung der

Drucksache Nr.:VII-0502

 

 

 
Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

 

2. Zwischenbericht

 

 

Berichterstattung zum Auflagenbeschluss 01 HHL 2014/2015 zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bibliotheksgutachten

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der Sitzung am 11.09.2013 gefassten Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache VII-0502:

 

„Auflagenbeschluss 01


Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Weiterentwicklung des Bibliotheksangebots im Bezirk Pankow 
 

  • Bis zum 01.04.2014 legt das Bezirksamt der BVV ein Maßnahme-Konzept zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Bibliotheksgutachten vor.
  • Das Bezirksamt erarbeitet bis zum 30.06.2014 ein Konzept für einen kooperativen Standort der Pankower Stadtbibliothek im Ortsteil Buch, gemeinsam mit der Musikschule Pankow und der Volkshochschule Pankow.
  • In dem Konzept soll dargestellt werden, wie die Angebote an einem neuen kooperativen Standort untergebracht werden können, wie die Angebotssituation für die beteiligten Einrichtungen verbessert werden kann, welche Ausgaben für die Umsetzung des Projektes anzusetzen sind und welche Einsparungen erzielt werden können. Weiterhin soll erläutert werden, wie sich die Versorgung der Region durch die Einrichtung eines kooperativen Standortes verändert.
  • Das Bezirksamt beantragt für die Errichtung eines kooperativen Standorts Mittel noch im diesem Jahr 2013 aus dem Programm "Bibliotheken im Stadtteil -BIST".
  • Für die Umsetzung des Maßnahme- und Finanzierungskonzepts ist die Zustimmung der BVV erforderlich.“

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

 

  1.     Ausgangslage

 

  • Das Amt für Weiterbildung und Kultur ist in der Region Buch-Karow mit der Stadtteilbibliothek Buch-Karow an zwei Standorten (Wiltbergstraße 19-23, Mietobjekt, Vertrag bis 31.12.2019, einmaliges Kündigungsrecht 31.12.15 für 31.12.16; Achillesstraße 27, bezirkseigene Schule) sowie einer Zweigstelle der Musikschule Béla Bartók (Friedrich-Richter-Str.8-10), einer ehemaligen Kita, vertreten. Aufgrund von Personaleinsparungen müssen die beiden Bibliotheken seit 2008 durch ein gemeinsames Team betreut werden, bei zudem an beiden Standorten zurückgefahrenen Öffnungszeiten, was sich negativ auf das Nutzungsverhalten auswirkt. Der Musikschulstandort ist stark sanierungsbedürftig, grundsätzlich für MS-Zwecke dysfunktional (zu große Räume, keine akustische Dämmung). Die Volkshochschule bietet nach Aufgabe einer Werkstatt nur unregelmäßig einzelne Kurse an wechselnden Orten an.

 

  • 2013 stellen sich Flächen (Nettogrundfläche) und IKT (ohne kalkulatorische Grundstückszinsen) für die drei Einrichtungen wie folgt dar:

 

 

2013

Fläche

IKT

 

 

 

 

 

NGF

IKT gesamt

 

€/m² p.m.

 

 

 

 

dav. bw

dav.buw

 

StB

Wiltbergstr. 19-23

372

71.060

70.910

150

15,92

 

 

 

 

 

 

 

StB

Achillesstr. 77

951

38.948

20.737

18.211

3, 41

 

 

 

 

 

 

 

MS

Friedrich-Richter

1.097

87.764

45.643

42.121

6,67

 

 

 

 

 

 

 

ZwS

 

2.420

197.772

137.290

60.482

6,81

 

 

 

 

 

 

 

VHS

Ohne Verortung

0

0

0

0

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt

2.420

197.772

137.290

60.482

6,81

 

  • In den vier nördlichen Bezirksregionen I Buch, II Blankenburg / Niederschönhausen, III Buchholz und IV Karow stehen zur Versorgung der ca. 74.000 Einwohner nur die o. g. bezirklichen Einrichtungen zur Verfügung. Angebote der VHS fehlen trotz objektiver Nachfrage völlig. Unter Berücksichtigung der wachsenden Stadt Berlin, des noch stärker wachsenden Bezirks Pankow und der besonders in Buch ausgewiesenen Potenzialflächen für Wohnungsbau ist von einer weiter wachsenden Bevölkerung auszugehen. So ist aufgrund der systematischen Sanierung der Klinikgebäude und der Ausweisung von Bauland besonders in Buch der Zuzug von Neubürgern, darunter viele Familien, aus anderen Bezirksteilen, aber auch aus dem Bundesgebiet deutlich zu spüren.   

 

  • Die Entwicklung eines Kooperativen Standortes für den Bezirks-Norden geht bereits auf den Kultur- und Bildungsentwicklungplan 2003 bis 2007 zurück, in dem die Zusammenführung der Angebote des Amtes für Weiterbildung und Kultur in der Region Buch-Karow an einem für das Publikum attraktiven Ort als strategische Zielstellung beschlossen war. Zwischenzeitliche Versuche einer Realisierung sind zuletzt 2011 nach vorhergehenden Verhandlungen mit der HOWOGE gescheitert.
  • Mit der Entwicklung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepts (ISEK) im Ortsteil Buch wurde Ende 2008 in der Bestandsanalyse Kultur und Bildung bereits die Idee aufgerufen, einen kooperativen Bildungsstandort zu entwickeln.

Das im Jahre 2009 neu gefasste ISEK für das Fördergebiet Buch im Programm Stadtumbau Ost hat diese Zielstellung aufgenommen und eine Verortung dieses Kooperativen Bildungsstandortes im Fördergebiet empfohlen.

 

  • Im Zuge der HPL-Aufstellung 2012/13 wurde die Schließung der SttB Karow sowie die Aufgabe des MS-Standortes Friedrich-Richter-Str. bei Verlagerung des Musikschulunterrichts diskutiert. Beide Vorhaben wurden durch die BVV abgelehnt und in einen Prüfauftrag umgewandelt.

 

 

II.Ziele

 

  1.   Entwicklung der Region und Zielgruppenprognose

 

  •      Näheres Umfeld: 32.000 Einwohner in den beiden Ortsteile Buch und Karow

Erweiterter Einzugsbereich: ca. 113. 000 Einwohner inklusive angrenzender Bezirksregionen Frz. Buchholz (19.500) und Blankenburg (6.500) sowie angrenzendem Brandenburger Umland (Panketal 19.000, Bernau 36.000)   

 

  • OT Buch: sehr heterogene Struktur: Kliniken, Plattenbausiedlung, Med. Campus. Engagement der HOWOGE zur Sanierung ihres Gebäudebestandes; erste Sanierung und Bezug des Altbaubestandes

 

  •      OT Karow: neben altem Ortskern ehem. größtes Neubaugebiet Deutschlands

 

  •      Bevölkerungsentwicklung 2030
    • Bezirksnorden liegt mit > 10% Zuwachs auf der Ebene des Bezirks und deutlich über Berlin (1,7%); stärksten Zuwachs werden die Altersjahrgänge 6-18 (>20%) und 65-80 (> 40%) sowie 80+ (>140%!) haben
    • Wachstumspotential durch Wissenschafts- und Gesundheitszentrum
    • Besonders Buch ist Potenzialgebiet für Wohnungsbau

 

  1.    Fachliche Ziele

 

Mit der Entwicklung eines Kooperativen Standortes in der Region Nordost sind folgende Zielstellungen verbunden:
 

2.1.           FB Musikschule

  •      Standort wird gut genutzt, Schüler sind vor Ort vorhanden
    • Ausdehnung Angebot möglich und angestrebt
    •                           Deckung Versorgungsgrad von 1,4% (Berlin weiter Richtwert) angestrebt, bedeutet 1.036 Schüler (gegenüber derzeit 350)  
  •      Erhalt funktionsgerechter Unterrichtsräume (Größe, Dämmung)
  •      Beseitigen des baulichen Mangelzustandes in der Musikschule 
  •      Verbesserung Kostenstruktur, bes. IKT, Senkung Kosten pro UE

 

 

 

 

2.2. FB Stadtbibliothek 

  •                   Auflösen des unhaltbaren, die Mitarbeiterinnen verschleißenden Personaleinsatzes; Umsetzen der Empfehlungen des Bibliotheks-Gutachtens: nur noch ein Standort für die Region (s. Bibliotheksgutachten 2013, S. 42: „Aufgabe des Standortes Karow und Konzentration des Angebotes am S-Bhf. Buch an einem größeren Standort.“)
  •                   Anpassung Öffnungszeiten an Bedarf, Ausdehnung im Rahmen RFID-Projekt erforderlich; Problem: Auffangen wegfallender ÖStd bei Reduzierung auf einen Standort 
  •                   Befriedigung der steigenden Nachfrage nach Leseförderung durch ansteigende Kita- und Schul-Belegung sowie Schulneugründungen (z.B. im Ludwig-Hoffmann-Quartier)  
  •      Verbesserung Kostenstruktur 

 

2.3. FB Volkshochschule

  • Nutzung / Bedarf in / aus der Region ist nachweisbar, wird derzeit vor allem in Schulstraße, nachrangig Bizetstraße, befriedigt
    •      Vor allem Altersjahrgänge 35-50, Frauen
    •      Schwerpunkt Sprachen und Gesundheit
      • Vor dem Hintergrund einer beabsichtigten Angebotsausdehnung der VHS insgesamt (geringste Weiterbildungsdichte aller Berliner VHSen) hier Schaffung von Angebotsstunden in der Region Buch-Karow selbst
      • Einzugsbereich reicht auch bis Brandenburg (S-Bahn-Verbindung)
      • Verbesserung Kostenstruktur

 

  1. Übergreifende Ziele 

 

  •                   Mit konzentriertem außerschulischem Bildungsangebot Entwicklung der wachsenden Region Nordost unterstützen
  •       Entwicklung eines funktionalen, aufgabengerechten Kooperativen Standortes zur Schaffung von fachlichen und organisatorischen Synergien nach dem erfolgreichen Vorbild der Kooperativen Standorte Haffner-Zentrum und Bildungszentrum am Antonplatz
  •       Bildungspolitischer Akzent für Kinder- und Jugendarbeit vor Ort 
  •       Zielgruppenspezifisches Bildungsangebot vor allem für Kinder und Jugendliche, Familien, Seniorinnen und Senioren, aber auch Beschäftigte des Campus Buch 
  •      Ein Standort als Anlaufpunkt für Mehrfachnutzer
  •      Lebendiger Treffpunkt als Kristallisationspunkt im Kiez und für Bürgeröffentlichkeit
  •      Intensivierung der fachlichen Zusammenarbeit zwischen den FBen des Amtes
  •      Gemeinsame Raumnutzung, Hausorganisation und Serviceangebote zur optimalen Auslastung
  •       Eindeutiger Partner für Kooperationen mit Dritten vor Ort (Kitas, Schulen, Bildungsträgern etc.)
  •                   Mit der Einbindung des gläsernen Labors Gewinnung eines kompetenten Bildungspartners besonders für die Schulen im Umfeld

 

 

 

 

 

 

 

 

III.Ist-Zustand und zukünftige Anforderungen

 

Derzeit ist das Amt für Weiterbildung und Kultur mit zwei Stadtteilbibliotheken und  eine Musikschulzweigstelle präsent; die Volkshochschule ist derzeit nicht mit einem stationären Angebot vor Ort vertreten. Zur Absicherung der bestehenden Aufgaben, der Hereinnahme der VHS und zur zukunftsorientierten Absicherung der steigenden Nachfrage vor allem in der Musikschule ist in der Aufgabenstellung von 2012 aus fachlich abgestimmter Sicht ein Mindest-Raumprogramm abgebildet, das auf annähernd gleicher Fläche eine größere Anzahl nutzbarer Räume sowie bisher nicht mögliche Nutzungen (z.B. Bewegungsraum, Seminarraum gesunde Ernährung, Veranstaltungsräume unterschiedlicher Größe) umfasst. Folgende Übersicht stellt die Flächen gegenüber:

 

 

 

2013 Ist

 

 

Bedarf 2016 lt.

Aufgabenbeschreibung Amt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fläche qm

 

 

Fläche qm

 

 

FB Amt

Adresse

 

NGF [1]

darin

Anzahl Fach-/

NGF[2]

darin

Anzahl Fach-/

 

 

 

Nutzfläche[3]

UnterrichtsR

 

 

Nutzfläche

UnterrichtsR

 

 

 

 

 

 

 

 

StB

Wiltbergstr. 19-23

372

372

1

 

 

 

StB

Achillesstr. 77

951

800

2

 

 

 

StB gesamt

 

1.323

 

1.172

 

 

0

700

3

 

 

 

 

 

 

 

 

MS

Fr.-Richter-Str. 8-10

1.097

540

11

0

510

21

ZwS StB + MS

 

2.420

1.712

14

 

1.210

24

 

 

 

 

 

 

 

 

VHS

ohne Ort

0

0

0

0

160

3

 

 

 

 

 

 

 

 

Doppelnutzung 

 

0

0

0

0

340

5

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt

2.420

1.712

14

0

1.710

32

 

An einem neuen Standort wird eine Doppelnutzung einzelner Räume zur Optimierung der Kostenstruktur angestrebt. Zusammen mit der deutlichen Reduzierung der Bibliotheksfläche liegt daher die zukünftige Nutzfläche inkl. VHS auf dem aktuellen Ist, bei gleichzeitig deutlich höherer Raumanzahl.

 

Es besteht das Interesse an einer Kooperation mit dem Gläsernen Labor. Die Flächen für das Gläserne Labor sind in dieser Übersicht nicht enthalten. 

 

 

 

 

 

IV.Standortoptionen und deren fachliche Bewertung

 

Im Zuge der Standortsondierung wurden folgende Optionen geprüft:

  • Auf Anfrage wurde mit Schreiben der Bezirksstadträtin SGS vom 29.08.2012mitgeteilt, dass in den allgemeinbildenden Schulen in der Region aus Gründen des Eigenbedarfs die Unterbringung der Nutzung wie angegeben nicht möglich ist.
  • Eine Abfrage der SE FM bei den fachvermögenstragenden Ämtern im Bezirk hatte bis auf ein nicht verwertbares Objekt nur Fehlmeldung ergeben.
  • Mit Brief vom 23.04.14 teilt der Liegenschaftsfonds mit, dass im Portfolio lediglich die Liegenschaft Wiltbergstraße 29G (ehem. Berufsfachschule für Sozialwesen) zur Verfügung stehe und ferner die Möglichkeit zur Bebauung einer Teilfläche der Brunnengalerie bestehe. 
  • Auf Anfrage der SE FM teilte die BIM am 29.04.2014 mit, dass sich in Buch kein geeignetes Objekt im SILB befindet.

 

Zur näheren Prüfung standen somit folgende Bestandsgebäude an:

 

Achillesstr. 77 (Eigentum: Land Berlin) 

Fläche mit ca. 950 qm insgesamt zu gering. Erhebliche Umbauten für Schallschutz MS erforderlich. Schule hat eigenes Konzept ohne WBuK. Da Standort zudem in Buch sein soll, scheidet Achillesstr. aus weiteren Überlegungen aus. 

 

Friedrich-Richter-Str. 8-10 (Eigentum: Land Berlin)

Gesamtfläche ca. 2.500 qm, davon jedoch eine Hälfte für eine Kita reserviert, soll ggf. zukünftig insgesamt als Kita fungieren. Genutzte Restfläche reicht für Koop Standort nicht aus. Erheblicher Sanierungs- und Umbaubedarf. Insgesamt ungünstige Randlage ohne gute Anbindung an ÖPNV.

 

Karower Chaussee 97 (Eigentum: Land Berlin)

DDR-Plattenbau-Schule mit ca. 2.500 qm. Sanierungsbedürftig. Wird von Schule als Reservefläche angesehen und steht somit nicht zur Verfügung. Lage ohne Zentralität und ohne gute Anbindung an ÖPNV (nur Bus, S-Bahnhof Buch ca. 2 km entfernt)

 

Ernst-Busch-Str. 27-29 (Eigentum: Land Berlin)

DDR-Plattenbau-Schule mit ca. 2.500 qm. Absolut abrissreif. Derzeit als Lager für Schule genutzt. Ungünstige Randlage ohne Zentralität und gute Anbindung an ÖPNV (nur Busverbindung, S-Bahnhof Buch ca. 2 km entfernt).

 

Wiltbergstr. 29G, Gebäude Technisches Hilfswerk (Eigentum: Land Berlin)

DDR-Plattenbau. Abrissreif. Völlig isolierte Lage am Bahndamm inmitten Natur. Keinerlei Zentralität oder Einbindung in Wohnbebauung. 

 

Wiltbergstr. 50, ehem. Blutspende (Privateigentum: Ludwig Hoffmann Quartier Objektgesellschaft mbH & Co KG)

Bestandsgebäude aus den 60er Jahren, kein Plattenbau, mit vier Geschossen, am Eingang zum Ludwig-Hoffmann-Quartier. Ca. 2.500 qm Gesamtfläche. Sanierungsbedürftig, aber gut erhaltene Substanz. Gute zentrale Lage, fußläufig 150 m zum S-Bahnhof Buch, mehrere Buslinien. Mehrere Schulen in der Nähe. Für KoopStandort geeignet.

 

Walter-Friedrich-Str. 1, Einkaufszentrum 3. BA (Privateigentum: Widerker Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG)

Neubauplanung für 3.Teil des Einkaufszentrums. Für Koop Standort ca. 2.300 qm auf einer Etage reserviert, Unterbringung Gläsernes Labor ein Stockwerk höher separat. Gute zentrale Lage, fußläufig 200 m zum S-Bahnhof Buch. Von mehreren Schulen umgeben, mehrere Buslinien. Für Kooperativen Standort geeignet.

 

 

V.Kostenbetrachtung und Trägermodelle

 

1. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

 

Im Vergleich Ist zu den Angeboten für die beiden letztgenannten Optionen könnte sich eine Wirtschaftlichkeitsberechnung auf Amtsebene folgendermaßen darstellen:

 

 

 

Bisherige

zukünftiger

zukünftiger

Bemerkung

 

Standorte

Standort

Standort

 

 

Ist 2013

Prognose 2016

Prognose 2016

ohne Gläsernes  Labor

 

 

Blutspende

EKZ

 

 

 

 

 

 

Flächen (NGF) in qm

 

 

 

 

Stadtbibliothek,

Musikschule

2.420

2.420

2.420

bisherige verteilt auf drei Standorte

mit Volkshochschule[4]

0

2.085

2.324

bisher kein VHS-Angebot in der Region 

Differenz qm zum Ist 

0

-335

-96

 

 

 

 

 

 

laufende Kosten in €

 

 

 

 

Miete

 

 

 

 

€ pro qm lt. Angebot

 

11,20

11,10

 

Miete gesamt

57.967

280.224

309.557

 

BK

 

 

 

 

€ pro qm lt. Angebot

 

2,50

2,50

 

sonstige IKT bw / BK

67.649

62.550

69.720

 

Bauunterhalt

11.674

0

0

 

IKT buw

60.482

0

0

 

 

 

 

 

 

Summe laufende Kosten

 

 

 

 

gesamt p.a.

197.779

342.777

379.279

 

pro Monat

16.481

28.565

31.607

 

pro qm / Monat

6,81

13,70

13,60

 

gesamt 20 Jahre

3.955.440

6.855.530

7.585.586

 

 

 

 

 

 

 

Der Standort Friedrich-Richter-Str. 8-10 ist sanierungsbedürftig. Es liegt eine alte Kostenschätzung in Höhe von 900.000 Euro (Datenblatt StadtUmbau Ost aus 2011) vor.

 

Der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung liegen weitere Annahmen zugrunde:

 

Achillesstr. 27: Die buw-Kosten in Höhe von € 19.711 bleiben dem Bezirk erhalten. Durch eine Vermietung der durch die Stadtteilbibliothek frei gezogenen Räume könnten die Kosten mit einem rechnerischen Mietzins ab € 2,63 / qm ausgeglichen werden.

 

Friedrich-Richter-Str. 8-10: Nach Auszug der Musikschule könnte das Gebäude komplett als Kita genutzt werden. In diesem Fall würde das Gebäude als Sonderkostenträger dem Bezirk keine Kosten verursachen. 

 

Kosten-Leistungsrechnung: Bei einem attraktiven Kooperativen Standort mit guter Verkehrsanbindung ist mit deutlich steigenden Nutzerzahlen und Angebotsmengen und somit Budgetgewinnen in der KLR zu rechnen.

 

2. Mögliche Finanzierungsmodelle

 

  •    Bezirk meldet Mittel für Umbau / Neubau in regulärer I-Planung an

 

  • Bezirk beantragt Fördermittel für Sanierung / Ausbau eines Gebäudes. Fördermittel nur für bezirkseigene Immobilien, nicht freier Markt. Langfristige Zweckbindung erforderlich. Infrage kommen StUOst, BIST, UEP. KoFi Bezirk erforderlich.

 

  •    Bezirk kauft Gebäude schlüsselfertig. Bereitstellung Kaufsumme erforderlich.

 

  •    Bezirk schließt Mietvertrag mit Investor ab.

 

  •    Eine Stiftung kauft oder baut Gebäude aus Stiftungskapital. Bezirk erhält Mietvertrag.

 

3. Mögliche Trägermodelle

 

  •                  Bezirkliches Fachvermögen

Der Bezirk besitzt oder erwirbt ein Grundstück mit Gebäude. In Folge nur BK und buw-Kosten. 

 

  •                  Teileigentum

Bezirk erwirbt Teileigentum an einem Grundstück und Gebäude (z.B. Stadtbibliothek Steglitz-Zehlendorf im Schloss). In Folge keine Mietkosten, nur anteilig am Gesamtgebäude  Betrieb und Unterhaltung. Einsatz von Drittmitteln zu klären.

 

  •                  Miete

Bezirk schließt Mietvertrag mit Investor. 

 

  •                  BIM

BIM bzw. SILB erwerben Gebäude und schließen mit bezirklichem Nutzer einen Mietvertrag. Buw-Kosten entfallen. 

 

  •                  Stiftung / gGmbH

Stiftung erwirbt Grundstück und baut / saniert Gebäude. Bezirk schließt (langfristigen) Mietvertrag.

 

 

 

VI.         Maßnahmenplan

 

Das Bezirksamt befürwortet grundsätzlich die Errichtung eines Kooperativen Standortes des Amtes für Weiterbildung und Kultur für die Region Nordost des Bezirks, unter Zusammenlegung der beiden Stadtteilbibliotheken und der Musikschule und mit Ergänzung eines VHS-Angebotes in verkehrsgünstiger Lage nahe dem S-Bahnhof Buch.  

 

Im weiteren Verfahren sollen ausschließlich die beiden Optionen ehem. Blutspende und Einkaufszentrum 3. BA einer weiteren Prüfung unterzogen werden.

 

Die zuständigen Abteilungen und Ämter prüfen zeitnah die Möglichkeit einer Umsetzung hinsichtlich Trägerschaft und Finanzierung, hier insbesondere den Einsatz von Fördermitteln. Das Bezirksamt verständigt sich auf die entsprechende Verteilung der Zuständigkeiten.

 

Folgende Maßnahmen sind zur Umsetzung notwendig:

 

- Offizielle Gespräche und Verhandlungen mit Eigentümern Blutspende und EKZ über Optionen, Abstimmung Raumkonzepte und Klärung begleitender Fragen, sowie mit BBB über Beteiligung Gläsernes Labor

 

- Prüfung Einsatz Fördermittel

 

- Vorlage Feinplanung und Finanzkonzept mit Fördermitteln sowie abschließende Wirtschaftlichkeitsberechnung

 

- Einholung Zustimmung Senat / AGH 

 

- Entscheidung BA + BVV zu Vorzugsvariante und Vertragsverhandlungen sowie über Integration SttB Karow

 

- Bauantrag Projektentwickler nach Klärung Fördermitteleinsatz bzw. Paraphierung Mietvertrag

 

- Baumaßnahmen  

 

- Entscheidung über Kündigungsoption Wiltbergstraße (Ende 2015 mit Wirkung Ende 2016)

- Baufertigstellung

 

- Umzug MS aus Friedrich-Richter-Straße sowie Umzug SttB Karow und Buch und Einzug VHS und Gläsernes Labor

 

- Eröffnung Bildungszentrum

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

derzeit nicht bezifferbar

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Die Umsetzung der Errichtung eines Kooperativen Standortes wird sich positiv auf Kinder- und Familienverträglichkeit auswirken.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Jens-Holger KirchnerDr. Torsten Kühne

stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur,

Umwelt und Bürgerservice

 

 

 

 

 

 

 

 

 


[1] Nettogrundfläche: bei Mietobjekt gesamte Mietfläche, sonst genutzte Fläche inkl. Funktionsräumen (WC, Lager) und Verkehrsflächen. 

[2] Nettogrundfläche ist von zukünftiger Gebäudestruktur abhängig, daher hier zunächst mit 0 ausgewiesen.

[3] Nutzfläche: Fachnutzung ohne Infrastrukturflächen. Bei Mietobjekt gesamte Mietfläche, sonst genutzte Fläche ohne Funktionsräume und Verkehrsflächen.  

[4] Die angegebenen qm-Zahlen bilden einen ersten groben Planungsstand ab und können sich bei einer detaillierteren Planungsstufe noch nach oben bzw. unten ändern.  

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen