Drucksache - VII-0281  

 
 
Betreff: Nachhaltige Sicherung der "Kulturbrauerei"
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
07.11.2012 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
10.01.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
24.01.2013 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
06.03.2013 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion 10 BVV 07.11.12
2. Ausfertigung Antrag Fraktionen Linke und Piraten 10 BVV 07.11.12
Beschlussempfehlung StadtGrün 13. BVV am 06.03.13
VzK §13 BA, SB 36. BVV am 16.12.2015

1

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Die Bundesregierung hat im März 2012 den Verkauf der in TLG Wohnen und TLG Gewerbe aufgeteilten Treuhandliegenschaftsgesellschaft (TLG) eingeleitet

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                             .2015

 

 

 

 

An die

BezirksverordnetenversammlungDrucksache-Nr.:
 

in Erledigung der

Drucksache Nr.: VII-0281

 

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Nachhaltige Sicherung der „Kulturbrauerei“

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

In Erledigung des in der 13. Sitzung am 06.03.2013 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0281 –

 

 

  1. „Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Erwerb der Kulturbrauerei, dem Finanzinvestor Lone Star, das Gespräch über die Sicherung der Zukunft der Kulturbrauerei mit ihrer heutigen Nutzungsmischung und ihrer Angebotsstruktur zu suchen und der BVV über die Ergebnisse zu berichten.

 

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, die gegenwärtige Nutzungsmischung zu erhalten.“

 

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

Die zurzeit vom Land Berlin gemieteten kulturell genutzten Flächen des Areals um-fassen insgesamt 4.577,91 m². Der aktuelle ab 01.01.2012 laufende Mietvertrag hat eine Laufzeit von 10 Jahren bis zum 31.12.2021 mit einer mieterseitigen Verlängerungsoption von 5 Jahren bis 31.12.2026.


 

Vor diesem Hintergrund ist die kulturelle Nutzung der betreffenden Teilflächen und damit die Arbeitsfähigkeit der u. a. dort ansässigen Zuwendungsempfänger Consense GmbH (Kesselhaus und Maschinenhaus), RambaZamba e. V. (ehemals Sonnenuhr e. V.) und Literaturbrücke Berlin e. V. (Literaturwerkstatt) aus Sicht des Bezirksamts bis auf Weiteres gesichert.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

Matthias KöhneJens-Holger Kirchner

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 
 

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