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Drucksache - VII-0219
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Siehe Anlage
Bezirksamt Pankow von Berlin 2012
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.:
Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Betr.:
Förderprogramm Stadtumbau Ost – Vorschlagsliste für die Programmplanung 2013
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:
Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 2012 folgenden Beschluss gefasst:
Die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2013 des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Fördergebiet Prenzlauer Berg und Buch, sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2013 weiterzuleiten.
Begründung
Auf der Grundlage der VV SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost – Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren. Die Auflistung der Vorhaben und die Erstellung der Projektantragsskizzen für die Vornotierung erfolgt durch die jeweiligen Bedarfsträger und werden durch die Koordinatorin der Abteilung koordiniert. Zur Untersetzung des Gesamtkontingents mit prioritären Projekten haben die Bezirke bis Ende August 2012 ihre Vorschläge für das Programmjahr 2013 (Projektantragsskizzen zur Vornotierung) bei SenStadtUm einzureichen. Aufgrund der insgesamt begrenzten Fördermittel des Stadtumbaus ersucht SenStadtUm die Bezirke um eine deutliche räumliche und gebietsübergreifende Prioritätensetzung bei der Programmanmeldung.
Die Vorschlagsliste wurde nach 1. Lesung im Bezirksamt am 05.06.2012 an die entsprechenden Fachausschüsse zur Beratung weitergeleitet.
Am 24.08.2012 behandelte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen die Vorschläge abschließend. Diese wurden eingearbeitet.
Entsprechend der grundsätzlichen Schwerpunktsetzung, soziale Infrastruktur und öffentliches Grün vor öffentlichen Straßenraum wird in der Anlage 1 der Vorschlag für die Programmplanung 2013 Stadtumbau Ost eingereicht.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Bei der Abwicklung des Programmjahres 2013 sind bei einigen Maßnahmen in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Anlage 1 – Vorschlagsliste Programmplanung 2013
Matthias Köhne Jens-Holger Kirchner Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung
Anlage 1 Stand: 24.08.2012 Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2013
1. Projektliste Gebiet Prenzlauer Berg
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