Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin               .05.2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2011 -

Fortschreibung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 31. Mai 2011 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 10.05.11 festgestellten fortgeschriebenen Wirtschaftsplan für 2011 dem Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich nachzureichen.

Begründung

Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage

nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2010/2011 eingearbeitet.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen

Christine Keil

Stellv. Bezirksbürgermeisterin