Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          .6. 2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

                                                                                                  in Erledigung der Drs.:VI - 1087

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Betr.:              Brücke Sudauer Straße im Ortsteil Buch

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung, des in der Sitzung am 3.11.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 1087

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der geplante Abriss der Brücke durch den möglichen Rechtsträgerwechsel zu den Berliner Forsten verhindert wird.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Im ersten Zwischenbericht informierte das Bezirksamt, dass es nach Möglichkeiten sucht, die Brücke an der Sudauer Straße zu sanieren bzw. neu zu errichten und künftig zu unterhalten, ohne dabei den Haushalt des Bezirksamtes Pankow zu belasten.

Zwischenzeitlich wurde mit der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vereinbart, dass die, an die Brücke in der Sudauer Straßen angrenzenden, Flächen als öffentliche Grünanlage gewidmet werden. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, die Sanierung bzw. Instandsetzung der Brücke für das Investitionsprogramm der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung anzumelden. Diese Anmeldung wurde dem Bezirksamt in Aussicht gestellt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine Auswirkungen

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister

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