Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          23.08.2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:

                                                                                                                in Erledigung der Drs.:VI - 1008

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Betr.:              Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung, des in der Sitzung am 30.03.2011 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI - 1008

„Das Bezirksamt wird ersucht,

zu prüfen, wie auf folgenden Wegeverbindungen insbesondere bei Schnee und Eis die Verkehrssicherheit hergestellt werden kann:

Fußweg vom S-Bahnhof Buch zur Walter-Friedrich-Straße
Fußweg vom S-Bahnhof Buch zum Wohngebiet Buch IV entlang der Panke

Fußweg über die Brunnengalerie zum Wohngebiet Buch I.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Die im Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung genanten Wege liegen zum Teil in Öffentlichen Grünanlagen, für die es keine gesetzliche Verpflichtung zum Winterdienst gibt. Da dem Bezirksamt bewusst ist, dass diese Wege stark frequentiert sind, wurden diese Flächen trotzdem in die Ausschreibung für den Winterdienst aufgenommen.

Allerdings kann das Bezirksamt auch künftig nicht ausschließen, dass es im Winter, aufgrund mangelhafter Vertragserfüllung der beauftragten Firmen, zu Problemen bei der Schnee- und Eisbeseitigung kommt.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

Keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Keine Auswirkungen

Matthias Köhne

Bezirksbürgermeister