Drucksache - VI-0988  

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                        2010

 

 

 

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache-Nr.:

                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                Drucksache Nr.: VI-0988

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

Stellungnahme zu den Kosten- und Finanzierungsübersichten

(BA-Vorlage VI-1052/2010, KoFi 2009)

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 32. Sitzung am 31.03.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-0988 –

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt die KoFi-Liste 2009 mit folgenden Änderungen und Ergänzungen zu beschließen:

 

Sanierungsgebiet Teutoburger Platz

 

Im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz ist die Herrichtung eines Teils der ehemaligen Kfz-Werkstätten als Platzhaus mit erster Priorität für das Gebiet aufzunehmen. Das Platzhaus ist im Rahmenplan als soziale Infrastruktur darzustellen.

 

Für die Realisierung ist ein Betrag von 200.000 € anzusetzen, der u. a. durch Einsparungen im Bereich Tiefbau des Sanierungsgebietes finanziert werden soll.

 

Sanierungsgebiet Bötzowviertel

 

Für das Grundstück „Am Friedrichhain 29 – 32“ ist zu prüfen, ob und in welcher Form überhaupt eine Zwischennutzung erfolgen soll und ob der Ansatz von Sanierungsmitteln im angesetzten Umfang von 460.000 € gerechtfertigt ist. Hierzu ist der BVV eine Konzeption zur Beschlussfassung vor weiteren Entscheidungen vorzulegen.

 

Die ggf. eingesparten Mittel sind zur zügigeren Realisierung der prioritären Maßnahmen und zur Verringerung des Umfanges der Aufhebungsverordnung im Sanierungsgebiet Bötzowstraße zu verwenden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Das Bezirksamt hat am 30.03.2010 den Entwurf der Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersichten 2009 in 2. Lesung beschlossen und danach an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übersandt. Die Berichterstattung dazu erfolgt mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme in der 33. Tagung der BVV am 05.05.2010.

 

Die Empfehlungen der BVV wurden zuvor in das Zahlenwerk direkt, die Prioritätensetzungen oder Anmerkungen in den jeweiligen KoFi-Listen aufgenommen. Sofern die Empfehlungen allgemeine Zielstellungen ohne konkrete Veränderungsvorschläge beinhalteten, wurden sie in den Begleitbemerkungen aufgenommen.

 

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

keine

 

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

entfällt

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                           Dr. Michail Nelken

Bezirksbürgermeister                                                 Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft

                                                                                    und Stadtentwicklung