Drucksache - VI-0813  

Das Bezirksamt wird ersucht,

nachfolgenden Vorschlag zur Lösung des Problems der fehlenden Schulplätze in der Region 3 des OT Prenzlauer Berg zu prüfen, ihn in Detailfragen zu untersetzen und spätestens zur Oktobersitzung der BVV Pankow ein detailliertes Konzept zur Umsetzung vorzustellen. 

Vorschlag:

1.       Ausgangspunkt der Überlegungen der FDP-Fraktion ist die in der VzK VI-0185 Schlussbericht dargestellte Entwicklung der Schülerzahlen in o.g. Region 3. (s.a. Tabelle im Anhang) Danach werden zum 01.09.2010 weitere 2,3 Züge benötigt.
Zu deren Realisierung ist bis jetzt die weitere Nutzung des „Eliashof“ als Grundschule mit zwei Zügen und geplanten Kosten von 2.190 T€ vom BA vorgeschlagen worden (s.a. Vorlage z.K. VI-0693).
Wir schlagen demgegenüber die Nutzung der im Bereich der Region 3 einzigen relativ ungenutzten landeseigenen Fläche zwischen der Schule am Planetarium und den nördlich davon gelegenem Sportplatz für den sukzessiven Aufbau einer 3 zügigen Schule auf Basis einer Containerbauweise vor. Die Größe des Geländes ist bei einem Ausbau der Schule mit 3 Etagen ausreichen für ein Gebäude mit ca. 30 bis 36 Klassenzimmern.
Durch den Schulaufbau auf diesem Gelände wird die fußläufige Verbindung zwischen dem Planetarium und der Ella-Kay Str. unterbrochen. Dafür wird südlich der Schule am Planetarium ein öffentlich fußläufige Durchgang durch Abzäunung des Schulgeländes geschaffen (s.a. Lageskizze).

2.       Nach den Recherchen der FDP-Fraktion bei 20 Raumzellenherstellern belaufen sich die Kosten für eine einjährige Miete eines Klassenzimmers auf unter 8 T€. Bei Kauf sind dafür ca. 60 T€ einzuplanen. Da im ersten Jahr (2010/2011) ein Klassenraum benötigt wird, beliefen sich die Mietkosten auf max. 8 T€, die Mietkosten für die Nebenräume auf 8 T€ und die einmaligen Kosten für die Anschlüsse der stadttechnischen Versorgung auf geschätzt 25 T€.
Im zweiten Jahr kämen weiter 3 Klassenräume dazu. Somit beliefen sich die Mietkosten für die dann 4 Klassenräume und Nebenräume auf 40 T€. Die weitere Mietkostenentwicklung ist der Tabelle zu entnehmen.
Bis 2014/2015 werden somit für die dann vorhandenen 24 Klassenräume Mietkosten in Höhe von gesamt rd. 456 T€ anfallen. Andere Investitionsmodelle wie Leasing oder Containerkauf bzw. später –verkauf können bis dahin entschieden werden.
Entsprechen den 2013 vorliegenden Prognosen wird u.U. ab 2015/2016 der Auf- oder Ausbau weiterer Kapazitäten erforderlich.

3. Zur Finanzierung dieser Maßnahme werden aufzugebende Gebäudestandorte nach Möglichkeit über Erbbaurechtsverträge weiterhin für Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Breite Str. 43,43a oder Bernkasteler Str. 78 genutzt und der Erbbaurechtszins für die Zahlung der Containermiete eingesetzt.
   Als eines der ersten Gebäude würde sich die aufzugebende Musikschule in der Pappelallee 41 B nach Freizug anbieten, da sich bei einer Grundstücksgröße von 1.000 m² ein jährlicher Erlös von mindestens 50 T€ erzielen lassen müsste.
   Dieser Vorschlag setzt voraus, dass der seit 2003 geplante Umzug der Musikschule aus der Pappelallee kurzfristig umgesetzt wird.

Mit diesem Antrag wird die Sicherung der Versorgung mit Schulräumen in der Region 3 des OT Prenzlauer Berg für die nächsten 5 Jahre verfolgt. 

Dabei wurden durch das System einer Containerschule die Kosten minimiert und gleichzeitig ein Weg zur Sicherung der Finanzierung aufgezeigt.

Als Nebeneffekte ergeben sich die endgültige Räumung des Grundstücks Pappelallee 41 B durch die Musikschule. Gleichzeitig wird das Grundstückes für eine Infrastrukturmaßnahme zur Verfügung gestellt.

Die Musikschule kann entsprechend der Planung aus 2003 in den Eliashof umziehen. Der zeitnahe und überhastete Umzug der Kulturprojekte aus dem Eliashof entfällt. Die drohende Überbelegung des Ensembles am Thälmannpark wird vermieden.