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Drucksache - VI-0808
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Siehe
Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2009
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Projekte und
Maßnahmen Stadtumbau Ost auf der Grundlage der Überarbeitung des Integrierten
Stadtteilentwicklungskonzepts (INSEK) für den Ortsteil Buch -
Prioritätensetzung Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 2009 folgende Beschlüsse gefasst: I. Der Schlussbericht zur Überarbeitung des INSEK Ortsteil Buch wird zur Kenntnis genommen. II. Der bezirklichen Prioritätensetzung bezüglich der Projekte und Maßnahmen Stadtumbau Ost, Ortsteil Buch, (Maßnahmenpakete I – IV) gemäß Anlage 1 wird zugestimmt. Begründung Der vorliegende Schlussbericht zum Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) Ortsteil Buch (Überarbeitung 2008) dokumentiert die in Abstimmung mit zuständigen Fachämtern und weiteren Akteuren erarbeiteten Ergebnisse und dient als Grundlage für die Entscheidung des Bezirks über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Stadtumbauprogramm. Das erarbeitete Leitbild für das Stadtumbaugebiet Buch hat folgende Zielstellung:
Im Stadtumbaugebiet Buch wurden zahlreiche Potenzialflächen identifiziert, deren künftige Nutzung im Rahmen der Stadtumbaustrategie geprüft wurde. Soweit der bisherige Abstimmungsstand dies ermöglicht, wurden künftige Nutzungsvorschläge in die Maßnahmenliste aufgenommen. Schwerpunkträume und Schwerpunktthemen sind das Multifunktionale Ortszentrum Buch, Leben und Lernen am Pankeraum und Vernetzung von Wohnen und Arbeiten. Die Maßnahmentabelle im Schlussbericht des INSEK’s (S.48 ff) umfasst die für die Entwicklung des Stadtumbaugebiets notwendigen Maßnahmen, die aus der Abstimmung mit Fachämtern, sonstigen Akteuren und den konzeptionellen Ansätzen der INSEK-Überarbeitung identifiziert wurden. Die Auswahl der fachbezogenen prioritären Maßnahmen (in der Tabelle gekennzeichnet, unterschieden nach den o.g. Schwerpunkten) erfolgte insbesondere nach den Kriterien: - Dringlichkeit der Maßnahme - kurzfristige Umsetzbarkeit - Synergieeffekte mit anderen Maßnahmen - Zugehörigkeit zu einem Schwerpunkt des Stadtumbaukonzepts. Die Maßnahmen sind nach fachlichen Themen differenziert und mit den entsprechenden Kürzeln gekennzeichnet: SK Soziale Infrastruktur - Kindertagesstätten SSP Soziale Infrastruktur - Schulen und Sportanlagen SE Soziale Infrastruktur - Sonstige Einrichtungen W Aufwertung von Straßen, Plätzen, Wegen G Aufwertung von öffentlichen Grün- und Freiflächen L Stärkung von Lokaler Ökonomie und Beschäftigung Daraus wurde die bezirkliche Prioritätensetzung bezüglich
der Projekte und Maßnahmen Stadtumbau Ost, Ortsteil Buch entwickelt (siehe
Anlage 1). Haushaltsmäßige Auswirkungen Für die Antragstellung, Bearbeitung und Durchführung der Förderprojekte sind bezirkliche Ressourcen bereit zu stellen. Die damit verbundenen Kosten sind derzeit noch nicht bezifferbar. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungsiehe Musterblatt Kinder- und Familienverträglichkeit
Die geplanten Projekte betreffen Kindern und Familien zugute kommende soziale Einrichtungen, öffentliche Grünflächen, öffentliche Spielplätze und Verbesserung der fußläufigen Erschließung. Anlagen: 1 Projekte und Maßnahmen - Prioritätenliste 2 Karte Stadtumbaukonzept Der Schlussbericht der Überarbeitung des INSEK Ortsteil Buch kann auf der Intranet- http://www.verwalt-berlin.de/ba-pankow/org/planen-genehmigen/index.html bzw. Internetseite www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/stadt/stapl.html des Amtes für Planen und Genehmigen eingesehen werden. Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung
Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf
eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21
Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.
ANLAGE 1 zur Vorlage für
die BVV Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) Ortsteil Buch Überarbeitung 2008 Projekte und Maßnahmen Stadtumbau Ost - Prioritätensetzung Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) Ortsteil Buch, Überarbeitung 2008 Projekte und Maßnahmen Stadtumbau Ost - Prioritätensetzung
ANLAGE 2 zur Vorlage für
die BVV |
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