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Drucksache - VI-0805
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siehe Anlage Bezirksamt Pankow von Berlin 2009
An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Förderprogramm Stadtumbau Ost – Vorschlagsliste für die Programmplanung 2010 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat
in seiner Sitzung am 2009
folgenden Beschluss gefasst: I. Die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2010 des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Fördergebiet Prenzlauer Berg und Buch, sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2010 weiterzuleiten. BegründungAuf der Grundlage der VV SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost – Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren. Mit der Förderperiode 2007 bis 2013 wurde die Laufzeit eines Programmjahres von fünf auf drei Kassenjahre reduziert. Die Auflistung der Vorhaben und die Erstellung der Datenblätter für die Vornotierung erfolgt durch die jeweiligen Bedarfsträger und werden derzeit durch die Koordinatorin der Abteilung koordiniert. Zur Untersetzung des Gesamtkontingents mit prioritären Projekten haben die Bezirke bis Ende Juni 2009 ihre Vorschläge für das Programmjahr 2010 (Projektdatenblätter zur Vornotierung) bei SenStadt einzureichen. Die bezirkliche Steuerungsrunde Städtebauförderungsprogramme hat am 15.5.2009 die von den Fachämtern unterbreiteten Vorschläge für die Programmplanung 2010 diskutiert. Die Vorschlagsliste wurde dann nach 1. Lesung im Bezirksamt am 26.05.2009 an die entsprechenden Fachausschüsse zur Beratung weitergeleitet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat die Vorschlagsliste zustimmend zur Kenntnis genommen und des Weiteren nachfolgende Hinweise gegeben: „2. Die Platzierung der Kultureinrichtungen in der Danziger Straße 101 bis 105 auf Position 1 der Projektliste für das Gebiet Prenzlauer Berg ist an folgende Beding- ungen geknüpft:
Der Ausschuss für Umwelt und Natur empfiehlt, für das Gebiet Prenzlauer Berg die Maßnahme 6 – Erneuerung der Platzfläche um die Brunnenanlage Arnswalder Platz – auf Platz 4 der Vorschlagsliste vorzuziehen und für das Gebiet Buch die Sanierung und den Umbau des Spielplatzes Walter-Friedrich-Str. 39-57 in die Projektliste aufzunehmen. Die Ausschüsse Schule und Sport, Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz sowie Kultur und Bildung haben der Vorschlagsliste zugestimmt. Die Hinweise der Ausschüsse wurden in die Vorschlagsliste eingearbeitet. Entsprechend der grundsätzlichen Schwerpunktsetzung, soziale Infrastruktur und öffentliches Grün vor öffentlichen Straßenraum wird in der Anlage 1 der Vorschlag für die Programmplanung 2010 Stadtumbau Ost eingereicht. Der hier vorgeschlagene Maßnahmenumfang übersteigt das zu erwartende Kontingent für das Programmjahr 2010 (in den letzten Programmjahren um 2 Mio. €) erheblich. Haushaltsmäßige Auswirkungen Bei der Abwicklung des Programmjahres 2010 sind in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen. Die Eigenmittel werden aus dem Kapitel 4610, Titel 89331, 89339 und 88305 finanziert. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante
Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklungkeine Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt Anlage 1 – Vorschlagsliste Programmplanung 2010 Matthias Köhne Dr. Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung Anlage 1 Vorschlagsliste Stadtumbau
Ost für die Programmplanung 2010
2.
Projektliste
Gebiet Buch
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