Drucksache - VI-0631  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                .12.2008

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                            Drucksache-Nr.

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2009

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin hat in seiner Sitzung am 09. Dezember 2008 beschlossen, den vom Verwaltungsrat des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ am 25.11.08 festgestellten Wirtschaftsplan für 2009 dem Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Pankow von Berlin als Anlage nachrichtlich nachzureichen.

Begründung

Gemäß § 7 Eigenbetriebsgesetz ist der für das Geschäftsjahr vom Eigenbetrieb zu erarbeitende Wirtschaftsplan vom Verwaltungsrat festzustellen und gemäß § 16 als Anlage

nachrichtlich dem Bezirkshaushaltsplan beizufügen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die finanziellen Auswirkungen wurden in Einnahmen und Ausgaben anteilig für den Bezirk Pankow bereits in den beschlossenen Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 eingearbeitet.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Sicherstellung der Finanzierung des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“

Kinder- und Familienverträglichkeit

Sicherung der Betreuung von Kindern in Kindertagesbetreuungseinrichtungen

Matthias Köhne