Drucksache - VI-0599  

Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                          .08.2010

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                in Erledigung der

                                                                                                                Drucksache Nr.: VI-0599/09

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrum „Eliashof“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 23. ordentlichen Tagung  am 01.04.2009 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.:VI-0599/09

Das Kinder- und Jugendkulturzentrum „Eliashof“, Senefelderstr. 6, in 10437 Berlin, wird mit der Zielsetzung ab dem Schuljahr 2010/ 2011 eine 2-zügige Grundschule aufzunehmen zu einem integrierten Schul- und Musikschulstandort entwickelt.

Das Bezirksamt entwickelt zusammen mit den Betroffenen ein Konzept zur Verlagerung der Jugendkulturangebote des Eliashofs in andere geeignete bezirkliche Objekte.

Für die Umsetzung Beschlusspunkt I und II sind  sämtliche haushaltsmäßige Auswirkungen und die Auswirkungen auf die KLR im Verfahren zu entwickeln.

Der BVV-Beschluss Drucksache Nr. V-0543/03 vom 28.01.04 mit dem Betreff „Eliashof“ wird aufgehoben. Bei der Fortschreibung des Kultur- und Bildungsentwicklungsplans (Drs. V-0431/03) wird die Änderung der Nutzung des Standortes „EIiashof“ berücksichtigt.

Für die am Eliashof ansässigen Initiativen und den Musikschulstandort in der Pap­pelallee werden umgehend Ersatzstandorte geschaffen. Die Initiativen werden mög­lichst gemeinsam vorzugsweise im Sanierungsgebiet Helmholtzplatz oder in der nähe­ren Umgebung untergebracht.

a. Als Ausweichstandort für die Initiativen ist das Kulturensemble im Thälmannpark zu prüfen. Diese Prüfung und eventuelle Umsetzung soll in enger Abstimmung mit den dort bereits ansässigen Angeboten, den aus dem Eliashof zu verlagernden Initiativen, dem Fachbereich Kunst und Kultur und der BVV geschehen. Hierfür soll eine Projektgruppe unter Beteiligung der genannten Akteure unter Leitung einer Vertreterin/eines Vertreters der BVV eingerichtet werden.

Zur Umsetzung der nötigen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen soll das Kulturen­semble im Programm Stadtumbau Ost angemeldet werden. Die Finanzierung durch Ausgleichsbeiträge aus den Sanierungsgebieten soll geprüft werden.

Sollte diese Option nicht realisierbar sein, sind Alternativvorschläge in Abstimmung mit der Projektgruppe zu entwickeln.

b. Für den Ersatzstandort für das Musikschulangebot in der Pappelallee sind Szenarien mit mehreren Ausweichstandorten zu entwickeln. Diese Szenarien sollen folgende Eck­punkte beinhalten:

Aufgeschlüsselte Kosten- und Folgekostenschätzung

Finanzierungsplan unter Berücksichtigung weiterer Finanzierungsalternative

Zeitplan für die Umsetzung anfallender Baumaßnahmen

Übersicht über die konkrete räumliche Unterbringung der zu verlagernden Angebote

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Zu I. bis V.

Das Bezirksamt hat sich darüber verständigt, die Drucksachen VI-599 vom 01.04.2009 betr. Umwidmung des Kinder- und Jugendkulturzentrum „Eliashof“ und  VI-0961 vom 27.01.2010 betr. Initiative im Eliashof zusammenzuführen und künftig im Rahmen der Drucksache VI-0961 über die Angelegenheit zu berichten.

Es wird gebeten, die Drucksache Nr. VI-0599/09  als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Etwaige Auswirkungen werden im Rahmen der Beantwortung der Drucksache VI-0961 dargestellt.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

entfällt

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Christine Keil                                                                                    Lioba Zürn-Kasztantowicz

Stellvertretende                                                        Bezirksstadträtin für             

Bezirksbürgermeisterin                                                        Gesundheit, Soziales, Schule u. Sport

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