Auszug - Weiteres Vorgehen der BauBeCon in der Carl-Legien-Siedlung im Hinblick auf die Gestaltung der Innenhöfe unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger  

Vortragender: Herr Bensch, Baubecon

Am 07.09. 2004, in der Beratung mit der BI wurde Dissens zum Thema Sichtachsen, Vorgärten, Straßenachsen festgestellt und nicht ausgeräumt. Für den 13.09. wurde ein „Vor Ort“ Termin anberaumt.

Vertreterin der BI:

Es gibt derzeit auch Dissens zur Gestaltung der Innenhöfe. Baubecon will 30% der bisherigen Mietergärten beibehalten, die BI 50%. Nicht klar wie viele Mieter sich für solche Gärten bewerben. Unklar ist auch deren Größe. Finden  es schade, dass die Umfrage der Humboldtuniversität (350/800) von der Baubecon nicht ernst genommen wird.

Herr Bensch:

Vorhandene Pächter/Nutzer der Mietergärten sollen diese auch behalten. Ziel ist es, dass mittel-/langfristig keine Mietergärten mehr existieren. Alles was die Baubecon getan hat, bzw. noch vorhat ist rechtens. Mussten auch schon unter Polizeischutz arbeiten. Eigene Angebote sind sehr weitreichend.

Vertreterin BI: Tun etwas für die Aktionäre der Baubecon indem wir den Wert der Grundstücke erhalten. Möchten das notwendige Ersatzpflanzungen auf dem Grundstück erfolgen.

BstR Herr Federlein:

BA wird abwarten, welche Verständigung zw. Mietern und Vermieter möglich sind und bei deren Vorlage die Genehmigungsfähigkeit prüfen.

Herr Bensch.:

Derzeit erst sieben Bewerber für einen Mietergarten. BI widerspricht.

Herr Goetzke:

Heute haben wir versucht, ausgehend vom BVV – Beschluss, eine Vermittlung zustande zu bringen. Es wurde deutlich, dass beide Seiten auf einem gutem Weg sind.

Herr Bechtler übte nach Abgang der Baubecon Kritik am BA. Sieht das einheitliche Auftreten von BVV und BA gegenüber der Baubecon als verletzt.

Eine Vertreterin der BI fragt nochmals eindringlich, was mit den Baumpflanzungen

auf öffentlichem Straßenland, respektive mit den Ersatzpflanzungen, passieren wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst: