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Auszug - Bereichsentwicklungsplanung für Pankow
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Einreicher
legt neuen Entwurf vor. Das
im Antrag enthaltene Verlangen ist mit dem derzeitigen Personalbestand nicht
leistbar. Der zu einem solchen Antrag stehende Bedarf ist nicht zu erkennen. Bereichsentwicklungsplan
ist für Investoren und Bürger nicht bindend. Ist reines Verwaltungshandeln, das
die grobe Orientierung des FNP weiter untersagt. Die mit dem Antrag verfolgte
Zielstellung ist nicht zu erreichen. Der
2. Entwurf wurde vom Ausschuss mit 2 : 13 : 0 abgelehnt. Damit
empfiehlt der Ausschuss der BVV, den 2. Entwurf der DS 340/03 abzulehnen. Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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