Auszug - Überwiesene Drucksachen  

Drs.: 937/05 – Quartiersmanagement

Vom Einreicher, der Fraktion B90/G, wird ein neuer Text ausgereicht. (Anlage 2 zum

Protokoll)

SPD – Fraktion hält die Punkte b) und c) für problematisch. Herr Mindrup hält 

Selbstbindung vor Haushaltsdiskussion/Beschlussfassung für unmöglich. Herr

Goetzke erklärt seitens der PDS-Fraktion, dass der Antrag die Kompetenzen des

Ausschusses übersteigt, so nicht abstimmungsfähig ist. BstR Federlein: Aktionsplan

wird zwischen S.T.E.R.N. und Senat abgeschlossen. BA zeichnet nur mit. Er geht

eindeutig davon aus, dass 2005 Schluss ist. Für darüber hinaus gehende Wünsche ist Unterstützung der BVV notwendig.

Frau Teege S.T.E.R.N.: Die meisten Bauprojekte im QMG Falkplatz werden von

den Bürgern mitgetragen. Herr Lochner S.T.E.R.N.: Im QMG Helmholzplatz  eben - 

falls schon zwei  Veranstaltungen stattgefunden. In ersten Maiwoche wird in offener

Werkstatt über Projekte diskutiert, die verstetigt werden sollen, ebenso über was und

wie der Vergabe der Restmittel. S.T.E.R.N. wird den Termin 15.06. zur Abgabe des

Aktionsplanes einhalten.

Herr Otto, B90/G, besteht auf Abstimmung der Drucksache, da sie von BVV an

Ausschuss überwiesen wurde. Herr Krause, BA PG3: es geht um Weiterführung ohne Mittel auf möglichst hohem Niveau.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mit 2:12:0 Stimmen, der Drs.: 937/05 nicht

zuzustimmen.