Auszug - Überwiesene Drucksachen  

Drs.: 937/05 Quartiersmanagement

SPD-Fraktion erklärt, einen solchen Beschluss nicht mitzutragen, da er a) die Erarbeitung eines Aktionsplanes sinnlos macht und b) ein solcher Fond zwar beschlossen werden kann, die finanziellen Konsequenzen offen blieben.

Herr Lochner S.T.E.R.N. – zum Stand der Erarbeitung des Aktionsplanes:

·        Schwerpunkte der Arbeit in den ehemaligen QMG;

·        Umgang mit verbliebenen Mitteln;

·        Auf welche Strukturen kann man aufbauen;

·        Rolle des BA.

PDS-Fraktion lehnt die Drs. in vorliegender Form ebenfalls ab. Die einreichende Fraktion bittet die Drs. auf den 21.04. zu verschieben, möchte aber einen Platzhalter für die BVV-Tagung am 27.04.

Drs.: 847/05

Der Ausschussvorsitzende bietet an, ein Muster der zurzeit vom Immobilienservice verwendeten Verträge zu organisieren. Der Ausschuss lehnt die Streichung der Sätze zwei und vier, vorgeschlagen von Frau Nier, mit 1:6:3 Stimmen ab.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mit 2:8:1 Stimmen die Ablehnung der Drs.

Drs.: 865/05

Die Begründung der Ablehnungsempfehlung des Ausschusses wurde vorgelegt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: