Auszug - Haushaltsberatungen Teil 1   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Auschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senior*innen und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Heute wurde Entwurf im BA beschlossen

Überblick soll gegeben werden

 

Nachfragen/Diskussion

 

Bitte um Abkürzungsverzeichnis

Bitte nicht den Ansatz des letzten abgeschlossenen Haushaltsjahres zu machen, sondern das IST

Frage nach Zuwendungen, ob Niveau bleibt

 

Frage nach Knackpunkten

Nach erster Durchsicht zufrieden mit Zuweisungen, keine größeren Einschnitte erkennbar

Aber relative rzungen sind noch unklar

r Gesundheitsbereich gilt das Gleiche, Titel und Ansätze lassen keine Defizite erkennen

Zukunft der Impfstelle unklar, aktuell in dieser Form nur bis Ende des Jahres

Personalbereich wird auch nachgeholt

Konkrete Fragen gerne im Vorfeld schicken, damit diese beantwortet werden können


Frage, ob als Beiwerk eine Kürzungsliste erstellt werden könne

Soll es geben und wird mitgeschickt

 

Zuwendungsbereich bei Personalkosten, welche weiteren Steigungen, bspw. Steigerung der Energiekosten der Einrichtungen, gibt es einen Ausgleich durch die Senatsverwaltung?

De facto 1000 Euro weniger, am Ende eines Haushaltsjahres nie Punktlandung möglich

Indirekt gibt es durch die Energiekosten und Co. Kürzungen

Schuldner- und Finanzberatung von SenFin weitergereicht

 

Fallgruppen gegliedert, Vorgaben die eingehalten werden müssen

Wird im Nachgang erläutert

 

Sachkostensteigerung in Berlin 2,8%, das ist dann eine reale Kürzung

Einige rzungen sind in dieser Runde noch nicht bekannt, sollten bis zur nächsten Sitzung für alle herausgearbeitet werden, damit nicht mit Halbwissen hantiert wird

 

Vorschlag zum 29. August einen Prozess vorzustellen


 
 

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