Auszug - Bericht Bezirksbürgermeister, Fragen und Diskussion  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 18.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
 
Wortprotokoll

Bezirksrgermeister Sören Benn

  • Leitstelle Klimaschutz

Die Stelle „Klimaschutzmanager:in“ konnte zum 1.3.23 mit Sarah Schüürmann besetzt werden (geförderte Personalstelle für 2 Jahre zur Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes). Aktuell läuft die Vorbereitung der Ausschreibungen zur Erstellung der Energie- und Treibhausgas-Bilanz sowie der Akteursbeteiligung für das Klimaschutzkonzept.

  • Klimarat

Der Klimarat hat am 09.03.23 getagt. Input erfolgte durch das Solarzentrum Berlin (z.B. zu gesetzlichen Vorgaben und Fördermöglichkeiten).

  • Netzwerk „Cradle to Cradle (C2C) Regionen”

Dem Netzwerk „Cradle to Cradle (C2C) Regionen“ wurde im Januar 2023 offiziell beigetreten (Drucksache VIII-1420 Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen).

  • KlikKS Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen

Die Öffentlichkeitsarbeit zum Projekt „KlikKS Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen“, das die Berliner Energieagentur im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative in Berlin betreut, hat begonnen. Eine Pressemitteilung mit einem Aufruf sich als Klimaschutzpat:in zu melden erfolge im Januar (online unter https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1289726.php). Im Mai findet sowohl ein berlinweites Auftaktreffen sowie ein Austausch Interessierter aus Pankow statt.

  • klimafit Klimawandel vor der Haustür! Was kann ich tun?

Der Kurs „klimafit Klimawandel vor der Haustür! Was kann ich tun?“ ist am 28.03.2023 an der Volkshochschule Pankow gestartet. An sechs Kursabenden erfahren Interessierte mehr über die Ursachen und Folgen des Klimawandels und wie er sich vor der eigenen Haustür auswirkt. Die Leitstelle Klimaschutz wird an zwei Abenden über den bezirklichen Klimaschutz berichten. Der Kurs wurde vom WWF Deutschland und dem Helmholtz-Verbund Regionale Klimaänderungen und Mensch (REKLIM) entwickelt.

  • Klimaschutzbeauftragten der Berliner Bezirke

Die Klimaschutzbeauftragten der Berliner Bezirke haben sich im März zu einer Klausurtagung getroffen um den Entwurf und die Maßnahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 für den Umsetzungszeitraum 2022 - 2026 zu besprechen. Das BEK 2030 wurde im Dezember 2022 vom Senat beschlossen und liegt aktuell dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung vor. Der aktuelle Entwurf enthält ca. 100 ausgewiesenen Klimaschutz- und anpassungsmaßnahmen. Für knapp der Hälfte der Maßnahmen werden die Bezirksverwaltungen als Mitwirkende/Federführende genannt.

  • Kita "Bewegungsreich"

Die Kita "Bewegungsreich" in der Hanns-Eisler-Straße 82, welche sich im Fördergebiet der Greifswalder Straße befindet, ist ein anschauliches Beispiel, wie das Jugendamt Pankow die Träger von Einrichtungen des Jugendamtes dabei unterstützt, Maßnahmen auch hinsichtlich des Klimaschutzes und der Klimaschutzanpassung umsetzen zu können.

Im Jahr 2019 wurde mit der Planung eines Modellprojektes in Bezug auf die Regenwasserbewirtschaftung begonnen. Dem vorausgegangen sind Gespräche im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsvorhaben netWORKS 4 ( KURAS PLUS). Seit 2020 werden die entwickelten und konkreten Maßnahmen realisiert (über das Projekt wurde auch schon im Bereich Stadtentwicklungsamt berichtet). Dazu zählen u. a. ein innovatives Regenwasserbewirtschaftungskonzept zur 100 %-tigen Verwertung des anfallenden Regenwassers durch

-          Auffangen des Wassers von allen Dachflächen

-          Sammlung des Wassers in einer Zisterne zur späteren Verwendung (z. B. für die Bewässerung der Außenflächen)

-          Dachbegrünung

-          Nutzung des Wassers in Sanitärbereichen

-          keine Einleitung von Regenwasser in die öffentliche Kanalisation

-          Fassadenbegrünung

-          Entfernen bzw. Ausbau von schadstoffbelasteten Baustoffen.

Positiver "Nebeneffekt" diese Baumaßnahme ist, dass durch den Anbau und eine Neuorganisation des Grundrisses des Bestandsgebäudes zusätzlich 90 Kitaplätze geschaffen werden. Der Bauherr ist der Träger "Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH". Die Gesamtmaßnahme wird über das Programm Nachhaltige Erneuerung mit ca. 88 % gefördert.

Ansonsten gilt wiederholt darauf hinzuweisen, dass bei Neubau- und Sanierungsmaßnahmen sowieso die jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben Berücksichtigung finden, so dass bereits aus baufachlicher Sicht ein wesentlicher und zielführender Beitrag zu diesem komplexen Thema geleistet wird.

Dennoch sollte immer wieder daran erinnert werden, dass die verhaltensbedingten Maßnahmen eine wesentliche Rolle in Sachen Einsparpotentiale einnehmen und mit stoischem Nachdruck in den Fokus gerückt werden müssen. Auf diesem Sektor wird vorrangig und vor allen Dingen wiederholt Überzeugungsarbeit zu leisten sein, um das Bewusstsein zu schulen und dauerhaft dafür zu sensibilisieren. Um den Klimaschutzzielen tatsächlich gerecht werden zu können, wird ein Umdenken bei den Nutzern unumgänglich sein, da der "Faktor Mensch" in dieser Angelegenheit die "Schwachstelle" darstellt. Hier sehen wir abteilungsübergreifend eine Schwerpunktsetzung von vielen im Umgang mit diesem Thema. Dies betrifft den verantwortungsbewussten Umgang mit den Ressourcen (z. B. Heizung, Strom- und Warmwasserverbrauch) sowohl in den Verwaltungsgebäuden als auch in den nachgeordneten Einrichtungen des Jugendamtes (Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen). Dies gilt natürlich auch für alle anderen Geschäftsbereiche.

Aus baufachlicher Sicht ist eine Vielzahl an geeigneten Maßnahmen bereits in der Umsetzung, da gesetzlich geregelt.

Nachfragen:

BV ssow fragt zum WEK 2030 nach, wie die Evaluation zwischen Senatsverwaltung und den Bezirken verlaufen und wie können die Gelder besser abgerufen werden?

  BzBm Benn hrt aus, dass ihm keine substantiierte Evaluation bekannt ist. Es wäre sicher sinnvoll, wenn das WEK langfristiger aufgestellt wäre und in die Investitionsprogramme mit eingepreist werden könnte. Das wäre effizienter. Zudem führt er aus, welche Verbesserungspotentiale es gibt. Frau Dr. Haaser ergänzt, dass derzeit Veränderungen/ Vereinfachungen (z.B. im Hinblick auf das Antragsverfahren) auf der Landesebene diskutiert werden.


 
 

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