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Auszug - Zukunft des Pankower Smiley-Systems im Lichte des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes (LMÜTranspG)
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Der Vertreter der Lebensmittelaufsicht stellt die Thematik dar. Ursprünglich basierte das Pankower Smileysystem auf dem Verbraucherinformationsgesetz, jetzt auf der EU-Kontrollverordnung. Das Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz, erlassen noch in der vergangenen Wahlperiode, tritt zum 1.1.23 in Kraft. Es ist jedoch fehlerhaft und materiell und personell nicht umsetzbar. Das ursprüngliche Pankower Modell war bei den bezirklichen Kontrolleuren favorisiert. Die Frage ist jetzt, das Pankower Modell weiterzumachen oder eine berlinweite Lösung abzuwarten. Ein Parallelbetrieb erzeugt mindestens 1500 € Kosten beim ITDZ für einen Proxiserver |
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