Auszug - Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
TOP: Ö 3.8
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 08.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:15 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0291 Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
Wortprotokoll

BV Paul bringt die Drucksache ein und referiert die Stellungnahme des Mobilitätsausschusses, der die Ablehnung der Drucksache empfiehlt. Der genannte Senatsbericht liege bis heute nicht vor. Daher sei unklar, ob es in Pankow genug Brunnen gibt.

BV Schirmer merkt an, dass der Text dem nicht bisher gesagten entspricht. Aus Notbrunnen kommt kein Trinkwasser. Trink(wasser)brunnen sind Sache der Wasserbetriebe.

Verschiedene BV lehnen es ab, hier eine erneute inhaltlich Debatte zu führen. Die ist die Aufgabe des Fachausschusses und dort hinreichend erfolgt.

Abstimmung des Ursprungstexts: 5:7:2


 
 

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