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Auszug - Nachweis der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)
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Der Bürgermeister erläutert u.a. die Position 3500 46811 Personal Wahlen. Aus dem Bereich FM wurden Mittel dafür entnommen. Auch wegen Corona gab es erhöhte Personalausgaben. Das Bezirksamt verweist darauf, dass alle Titel, die mit 4 beginnen, untereinander deckungsfähig sind. Die genaue Zuordnung erfolgt zum Ende des Haushaltsjahres. Die Basiskorrektur erfolgt erst, wenn alle anderen bezirklichen Haushaltsmittel ausgegeben wurden – und nach Jahresende. BV Paul bemängelt die Nachträglichkeit und die hamsterradähnlichen Zustände. Der Bürgermeister merkt an, dass einiges sehr wohl plan- und berechenbar ist. In vielen Fällen ist jedoch unklar. ob und welcher Anteil korrigiert wird. Abstimmung: 13:0:1 |
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